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Feuerwehr-Magazin 6/2019
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6-monatige Hospitanz bei anderer Dienststelle

Stadt Saarbrücken und Feuerwehrchef einigen sich vorläufig außergerichtlich

Saarbrücken – Josef Schun, Leiter des städtischen Amtes für Brand- und Zivilschutz in Saarbrücken, wird wohl vorerst doch nicht auf seinen Posten zurückkehren. Wie die Landeshauptstadt in einer Pressemitteilung bekannt gab, sei es mit dem Feuerwehrbeamten zu einer vorläufigen außergerichtlichen Einigung gekommen.

BF-Chef Josef Schun soll eine 6-monatige Hospitanz in einer anderen Dienststelle absolvieren. Foto: bub / Becker & Bredel

Schun habe seine Bereitschaft erklärt, “im Wege einer Abordnung zum frühestmöglichen Zeitpunkt für die Dauer von 6 Monaten eine Hospitanz bei einer anderen Dienststelle wahrzunehmen.” Für diesen Zeitraum übernehme die Stadt Saarbrücken die Personalkosten des Leitenden Branddirektors. Der Zeitraum solle genutzt werden, “um eine dauerhafte Beilegung der laufenden Auseinandersetzungen zu verhandeln.” Mit den sofort beginnenden Verhandlungen sollen keine Erklärungen zum Verfahrensstand an die Öffentlichkeit mehr erfolgen.

Chronik der Ereignisse

An seinem ersten Arbeitstag am Dienstag, 23. April 2019, hat sich Josef Schun nur kurz in der Feuerwache 1 der BF Saarbrücken aufgehalten. Wie die Saarbrücker Zeitung schreibt, habe er sich noch am selben Tag krank gemeldet. Zur für den Nachmittag angekündigten offiziellen Amtsübernahme sei es daher nicht mehr gekommen.

Hier geht’s zum Originalbeitrag: “Jetzt meldet sich der Leiter der Saarbrücker Berufsfeuerwehr krank” (Saarbrücker Zeitung, 23. April 2019)

Josef Schun, Leiter der Berufsfeuerwehr Saarbrücken, sei nach Monaten auf seinen Posten zurückgekehrt, berichtet der Saarländische Rundfunk (SR). Das Verwaltungsgericht hatte eine Fristverlängerung (siehe unten) abgelehnt. Nach Angaben des SR wolle Schun erst bei einer Beiratssitzung am Mittwoch Stellung dazu nehmen, wie  er sich die weitere Zusammenarbeit mit Feuerwehr vorstelle. Die personelle Situation habe sich zwischenzeitlich etwas entspannt. Von den 98 krank gemeldeten Kollegen seien mittlerweile wieder 40 gesund und wieder im Dienst. 

Hier geht’s zum Originalbeitrag: “Feuerwehrchef Schun wieder im Dienst” (Saarbrücker Rundfunk, 23. April 2019)

Immer noch keine Ruhe eingekehrt ist bei der Berufsfeuerwehr Saarbrücken. Symbolbild: Benkert

Bislang seien 28 der mittlerweile 98 kranken Berufsfeuerwehrleute kontrolliert und keine ungerechtfertigten Krankschreibungen festgestellt worden, meldete die Saarbrücker Zeitung am Dienstagnachmittag. Den Antrag der Landeshauptstadt Saarbrücken, die Rückkehr des Feuerwehrchefs Josef Schun aufzuschieben, hat das Oberverwaltungsgericht jedoch abgelehnt. Das heißt im Klartext: Schun kann auf seinen Posten zurückkehren.

Hier geht’s zum Originalbeitrag: “Gericht lehnt weiteren Aufschub ab – Feuerwehrchef kann zurückkehren” (Saarbrücker Zeitung, 16. April 2019)

Sind sie wirklich krank? Zumindest das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) scheint seine Zweifel zu haben, das tatsächlich über 90 Beamte der Berufsfeuerwehr Saarbrücken seit Donnerstag beziehungsweise Freitag arbeitsunfähig sind. Deshalb hat es die Stadt angewiesen, die Betroffenen bis Dienstag, 12 Uhr zur Durchsetzung der Dienstleistungspflicht amtsärztlich untersuchen zu lassen.

Das OVG hatte am Freitagnachmittag, 12. April, entschieden, die Vollziehung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts vom 9. April, wonach der Saarbrücker Feuerwehrchef Josef Schun auf seinen bisherigen Dienstposten als Leiter des Amtes für Brand- und Zivilschutz rückumzusetzen ist, einstweilen bis zum 16. April, 12 Uhr, auszusetzen. Dieser Beschluss erfolgte jedoch unter der Maßgabe zur amtsärztlichen Untersuchung. “Die Landeshauptstadt hat unverzüglich die möglichen organisatorischen Voraussetzungen geschaffen, um der Maßgabe des Gerichtes zu entsprechen. Entsprechende Schreiben an die rund 90 betroffenen Beamten wurden umgehend gefertigt und postalisch versendet. Zudem hat die Landeshauptstadt den Regionalverband als zuständige Behörde umgehend über den Beschluss des OVG informiert”, heißt es in einer Pressemitteilung der Landeshauptstadt von Samstag.

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In einer weiteren Pressemitteilung am Sonntag teilte die Stadt mit, dass derzeit die Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehren in den Regionalverbandskommunen über die Haupteinsatzzentrale (HEZ) der Berufsfeuerwehr am Hessenweg wieder wie gewohnt funktioniere. Die Unterstützung bei der Alarmierung durch die Integrierte Leitstelle auf dem Winterberg ist nicht mehr notwendig. Im Laufe des Samstags, 13. April, sei zudem eine Löscheinheit – bestehend aus zwei Einsatzfahrzeugen auf der Feuerwache 1 im Hessenweg – wieder besetzt. Eine ausreichende Besetzung der Rettungswagen war durch das noch vorhandene Personal der Berufsfeuerwehr in den vergangen Tagen ohnehin gesichert.

Einsatzkräfte des LBZ 12 während der Einsatzbereitschaft in ihrem Funkraum. Foto: Benkert

Diese Einsatzfähigkeit, so die Pressemitteilung weiter, kann bis zur Genesung der erkrankten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter voraussichtlich sichergestellt werden. Die Besetzung erfolgt über nicht krank gemeldete Beamte, die zum Teil aus dem Urlaub zurückgekehrt sind oder auf freie Diensttage verzichten. Ein regulärer Einsatzbetrieb der Berufsfeuerwehr wird aufgrund des hohen Krankenstandes vorerst aber weiterhin nicht möglich sein. Von 31 planmäßig vorgesehenen Einsatzkräften waren am Samstagnachmittag 18 im Dienst – wovon elf auf den Rettungsdienst entfallen.

Szene vom Wochenende: In der großzügigen Fahrzeughalle des LBZ 18 sind Tische und Stühle aufgebaut, an denen die Wachmannschaft gemeinsam isst. Foto: Benkert

Daher kann der Brandschutz weiterhin nur mit Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr gewährleistet werden. Allerdings kann die Belastung für die Freiwilligen Feuerwehrleute durch die teilweise Wiederbesetzung auf der Feuerwache 1 deutlich reduziert werden. Bisher mussten rund 30 Feuerwehrleute rund um die Uhr bereitstehen, jetzt werden noch 17 benötigt. Die Freiwilligen Feuerwehren haben zur Sicherstellung ihrer Einsatzbereitschaft einen Dienstplan bis einschließlich Ostermontag erstellt. So lange sind im Löschbezirk (LBZ) 12 Burbach-Malstatt ein Hilfeleistungs-Löschfahrzeug, ein Löschfahrzeug, eine Drehleiter sowie ein Einsatzleitwagen besetzt.

Hans-Werner Schmitz, stellvertretender Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Saarbrücken: “”Wir sehen das als ganz normalen Einsatz für die Feuerwehr, wie jeden anderen auch. Letztlich ist die Situation jetzt nicht anders, wie wenn im normalen Dienstbetrieb beide Wachen der Berufsfeuerwehr im Einsatz sind.”

Auch am Freitag zahlreiche Krankmeldungen
bei der Saarbrücker Berufsfeuerwehr

Saarbrücken – Update zur schwierigen Lage bei der Saarbrücker Berufsfeuerwehr: Nachdem sich bereits am Donnerstagmorgen zahlreiche Kollegen krank gemeldet hatten, sodass die Freiwilligen Feuerwehren die Feuerwehrhäuser besetzen mussten, um den Brandschutz aufrecht erhalten zu können, sah die Lage am heutigen Freitag nicht viel besser aus. “Von den üblicherweise 36 im Dienst befindlichen Kollegen waren 13 zum Dienst erschienen”, heißt es von Seiten der Feuerwehr. “Alle anderen meldeten sich krank, sodass die Berufsfeuerwehr derzeit im Bereitschaftsdienst von der Freiwilligen Feuerwehr unterstützt wird.”

In der Stadt Saarbrücken müssen derzeit die Freiwilligen Feuerwehren den Brandschutz sicherstellen. Aufgrund zahlreicher Krankmeldungen ist die BF extrem eingeschränkt. Symbolfoto: Benkert

Wobei sich elf Einsatzkräfte – alles Angestellte – auf die Fahrzeuge des Rettungsdienstes verteilen und zwei für eine der beiden Drehleitern der BF Saarbrücken zur Verfügung stehen. Außerdem seien derzeit zwei Kollegen des Führungsdienstes anwesend. “Somit wird der Brandschutz durch die Freiwilligen Feuerwehren und die verbliebenen Kollegen der Berufsfeuerwehr sichergestellt”, so der Sprecher weiter. Auch die Leitstelle des Regionalverbandes ist von den Krankmeldungen betroffen. Daher werden die Feuerwehren der zehn Städte und Gemeinden über die Integrierte Leitstelle des Saarlandes auf dem Saarbrücker Winterberg alarmiert.

Landeshauptstadt stellt Antrag auf Aussetzung
des Sofortvollzugs beim Verwaltungsgericht

In einer Pressemitteilung hat sich Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz zur aktuellen Situation erklärt:

„Die Sicherheit in Saarbrücken und den Regionalverbandsgemeinden ist bis Montag vorerst gesichert. Nachdem sich gestern ein außergewöhnlich hoher Krankenstand bei der Berufsfeuerwehr eingestellt hat, habe ich umgehend die notwendigen Schritte zur Aufrechterhaltung der Sicherheit in der Landeshauptstadt auf den Weg gebracht. Zum einen kann der Brandschutz durch die Besetzung verschiedener Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr gewährleistet werden. Eine ausreichende Besetzung der Rettungswagen ist durch das noch vorhandene Personal der Berufsfeuerwehr ebenfalls gesichert.

Zum anderen hat der Sicherheitsdezernent Harald Schindel am gestrigen Abend in einem kurzfristig anberaumten Treffen in meinem Auftrag die Wehrführer im Regionalverband sowie den Leiter der Integrierten Leitstelle auf dem Winterberg über die aktuelle Lage informiert und mit diesen gemeinsam einen Weg gefunden, die Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehren in den Regionalverbandskommunen sicherzustellen. Dies wird dank der Unterstützung der Integrierten Leitstelle möglich.

Ich habe heute Morgen in einem Treffen die Bürgermeister der Regionalverbandskommunen über den aktuellen Stand informiert, nachdem ich sie bereits gestern Abend telefonisch vorab unterrichtet hatte. Ich möchte mich ausdrücklich bei allen Beteiligten – und ganz besonders bei den Ehrenamtlichen der Freiwilligen Feuerwehren – für ihr Engagement bedanken.“

Oberbürgermeisterin Charlotte Britz erklärt zudem, dass die Landeshauptstadt aufgrund der aktuellen Lage, die eine dauerhafte Gewährleistung der Sicherheit in Saarbrücken und im Regionalverband in hohem Maße gefährdet, Rechtsmittel gegen den Eilbeschluss des Verwaltungsgerichtes eingelegt hat. Dem Beschluss zufolge müsse Josef Schun wieder zurück auf seinen vorherigen Posten als Leiter des Amtes für Brand- und Zivilschutz rückumgesetzt werden. Britz: „Die Landeshauptstadt hat heute einen Antrag auf Aussetzung des Sofortvollzugs beim Verwaltungsgericht gestellt, um zu erreichen, dass die Rückumsetzung nicht erfolgen muss.“

Mehr Infos zum Thema:

Der Saarbrücker Sicherheitsdezernent Harald Schindel (Die Linke) beantwortete gestern Abend die Fragen des Saarländischen Rundfunks zum Thema so:

Von einer Helmniederlegung vor dem Rathaus sowie einem geplanten Schweigemarsch von der Wache 1 im Hessenweg am Freitag hatten die Kollegen der BF Abstand genommen. Sie fürchteten Repressalien beziehungsweise arbeitsrechtliche Schritte.

Mehr zum Thema Feuerwehr Saarbrücken:

Landgericht bestätigt: Saarbrücker
Feuerwehrchef hat sich nicht strafbar gemacht

Saarbrücken – Der ehemalige Chef der Berufsfeuerwehr in der saarländischen Landeshauptstadt, Josef Schun, hat sich laut Landgericht Saarbrücken weder wegen Betrugs noch wegen Untreue strafbar gemacht. Dies gaben die Rechtsanwälte Schuns in einer Presseerklärung bekannt.

Im Rahmen einer Anklage hatte die Staatsanwaltschaft dem ehemaligen Feuerwehrchef vorgeworfen, die amtierende Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz im Zusammenhang mit der Spende eines ausgemusterten Feuerwehrfahrzeugs an einen Verein getäuscht zu haben, in dem Schun Mitglied war. Dieser hätte seiner Dienstherrin den wahren Wert des Wagens nicht genannt und sie damit zu der Spende bewegt.

Zur Vorgeschichte: Am 13. Dezember 2017 hatte die Stadt Saarbrücken in einer Pressemitteilung die Nachricht veröffentlicht, dass Josef Schun vorübergehend vom Dienst freigestellt würde. Oberbürgermeisterin Charlotte Britz hatte den Schritt bereits am 12. Dezember vollzogen. Die Suspendierung gelte für maximal 3 Monate, hieß es.

Bei einem Brand am 3. Dezember 2017 waren in Saarbrücken vier Bewohner eines Mehrfamilienhauses gestorben. Fünf Feuerwehrleute zogen sich Rauchgasvergiftungen zu. Bei dem Einsatz war eine Drehleiter ausgefallen. Nach dem Brand hatten zahlreiche Einsatzkräfte massive Vorwürfe gegen die Einsatzleitung und das Verhalten ihres Chefs erhoben. „Dadurch ist das Vertrauensverhältnis sowohl zur Verwaltungsspitze als auch zu den Feuerwehrbeamten schwer erschüttert“, heißt es in der Mitteilung der Stadt Saarbrücken.

Wie die Saarbrücker Zeitung schreibt, hätten Landesbehörden allerdings bereits einen Tag nach der Freistellung sowohl der Integrierten Leitstelle als auch der Feuerwehr und dem Rettungsdienst ein korrektes Vorgehen bei dem Einsatz attestiert.

Neuer Job im Rathaus

Als dann die Staatsanwaltschaft wegen der Weitergabe des ausrangierten Fahrzeugs ermittelte, arbeitete Schun bereits wieder für die Stadt. Allerdings nicht als Leiter der Berufsfeuerwehr, sondern als Brandschutz- und Sicherheitsreferent im Rathaus, wie die Saarbrücker Zeitung am 20. September 2018 berichtete. Das Verwaltungsgericht des Saarlandes in Saarlouis habe im Frühjahr bereits die im Dezember ausgesprochene 3-monatige Suspendierung für rechtswidrig erklärt. Dies habe Schun im Rahmen eines Eilverfahrens feststellen lassen.

Später hatte das Amtsgericht Saarbrücken die Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen Betrugs gegen den ehemaligen Feuerwehrchef abgelehnt. Dagegen war die Staatsanwaltschaft mit dem Rechtsmittel der Beschwerde vorgegangen.

„Sowohl die Entscheidung des Amtsgerichts als auch des Landgerichts Saarbrücken bestätigen die von der Verteidigung durchweg vertretene Rechtsauffassung, dass Josef Schun sich zu keinem Zeitpunkt strafbar gemacht hat“, betont sein Rechtsanwalt Felix Rettenmaier in der Presseerklärung, „er wird nunmehr umfassend zu rehabilitieren sein.“

Zu spät zum Einsatz gekommen: Wehrführer
der FF Saarbrücken beurlaubt

Saarbrücken – Der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Saarbrücken ist beurlaubt worden. Darüber berichtet die Saarbrücker Zeitung. Auslöser sei das verspätete Eintreffen der ranghöchsten ehrenamtlichen Feuerwehr-Führungskraft der saarländischen Landeshauptstadt beim Brand des Feuerwehrhauses im Stadtteil Altenkessel. Bei diesem Einsatz soll der Wehrführer erst 5 Stunden nach Alarmierung vor Ort und vorher auch nicht erreichbar gewesen sein.

Blaulicht auf Feuerwehrfahrzeug
In Saarbrücken ist der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr beurlaubt worden. Symbolfoto: S. Buchenau

Bereits im Vorfeld hätten vier Löschabschnittsführer und die beiden stellvertretenden Wehrführer der Stadtverwaltung mangelndes Vertrauen in die Arbeit des Wehrführers schriftlich mitgeteilt. Laut dem Bericht der Saarbrücker Zeitung musste dieser nun sein Einsatzfahrzeug, sein Funkgerät und die Schlüssel zu seinem Büro in der BF-Wache abgeben.

Hier geht’s zum Originalbeitrag: “Zu spät beim Einsatz: Feuerwehrchef freigestellt” (Saarbrücker Zeitung, 11. Dezember 2018)

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Kommentare zu diesem Artikel

  1. Egal wie die Angelegenheit ausgeht, der Name Feuerwehr ist beschädigt.

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  2. Ich hatte bereits in einem vorangegangenen Kommentar darauf hingewiesen, dass die Kompatibilität zu den heutigen Berufen, und auch die Wohnsituationen (Entfernung von Arbeitsort zum Wohnort) heute nicht mehr gegeben sind.Das ist das resultat daraus! Der Metzger in einer kleinen Gemeinde, kann seine Metzgerei zuschließen, und zur Wache eilen, wenn Regelungen über Umsatzausfälle getroffen worden sind. Der Versicherungsvertreter in dem Lädchen nebenan, kann völlig unproblematisch, seine Tür zuschließen, und zur Wache eilen. Der Friseurmeister, der in der 40 km entfernten Großstadt, seinen Friseurladen betreibt, kann nicht einfach den Kunden, den dem er gerade die Haare gewaschen hat, mit nassen Haaren vor die Tür setzen, weil in seiner kleinen Gemeinde mal eben eine Scheune brennt, oder auf der nächsten Autobahn ein Verkehrsunfall ist. Selbst wenn es mit dem Umsatzausfall geregelt ist, den Kunden ist er los, das ist nicht kalkulierbar.Der Sanitär- und Heizungsmeister, der gerade in einem Bürogebäude die Druckerhöhungsanlage austauscht, der kann unmöglich seinen Arbeitsort verlassen, und die Mieter des Gebäudes, für die nächsten zwei Tage ohne Vorankündigung ohne Wasser stehen zu lassen. Man muss hierbei auch bedenken, das alle, die den oder diejenige vielleicht auf dem Arbeitsplatzvertreten könnten, sozialversicherungspflichtig gemeldet sein müssten, ansonsten wäre es Schwarzarbeit und die Betroffenen wären nicht Unfallversichert. Früher hätte man das nicht so eng gesehen, die hätten mal eben einen fuffziger aus der Kasse bekommen, damit wäre das erledigt, heute traut sich das keiner mehr.

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  3. Ich war 20 Jahre Wehrleiter einer Freiwilligen Feuerwehr und konnte wegen meiner beruflichen Tätigkeit bzw. zwingenden privaten Angelegenheiten auch nicht bei jedem Einsatz dabei sein. Wie stellt sich die Hierarchie denn die Ehrenamtlichkeit vor? Aus meiner Sicht sind solche Entscheidungsbefugten an der falschen Stelle.

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  4. Zu spät zum Einsatz gekommen: Wehrführer der FF Saarbrücken beurlaubt

    Super, das ist doch die logische Konsequenz dafür, dass ein Mann den größten Teil seiner Freizeit für ein Ehrenamt opfert und dann mal ein paar Stunden nicht zu erreichen ist…

    Da muß man zwischen hauen.

    Weiter so

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  5. Na da muss ja richtig Krawall in der Hütte sein!

    Auf diesen Kommentar antworten

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