Bremen – Im November 2020 wurden Fälle von Rassismus und Sexismus bei der Berufsfeuerwehr Bremen bekannt. Daraufhin übernahm Ulrich Mäurer, Senator für Inneres der Freien Hansestadt Bremen, die Leitung der Feuerwehr. Etwas Vergleichbares gab es in Deutschland noch nie. Senator Mäurer erklärte uns die Hintergründe.
FM: Was hat Sie dazu bewogen, selbst die Leitung der Feuerwehr zu übernehmen?
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Mäurer: Es war mir klar, dass dies ein ungewöhnlicher Schritt ist. Aber ich bin nun schon viele Jahre dabei und habe in Krisen damit die besten Erfahrungen gemacht, wenn man sich selbst vor Ort der Dinge annimmt, mit den Kolleginnen und Kollegen die Fehler beseitigt und die Dinge neu aufstellt. Ich glaube, das ist für alle Seiten das Beste.
FM: Seit wann leiten Sie die Feuerwehr genau?
Mäurer: Seit dem 25. November vergangenen Jahres. Also unmittelbar nach der Pressekonferenz, in der wir mit den Vorfällen an die Öffentlichkeit gegangen sind. Die Leitung mache ich natürlich nicht alleine, sondern wir sind zu dritt. So ist der stellvertretende Amtsleiter Oliver Iden weiterhin mit dabei. Senatsrätin Birthe Heins organisiert den Alltag.
Ulrich Mäurer, Senator für Inneres der Freien Hansestadt Bremen. Foto: Sven Buchenau
FM: Hatten Sie vorher schon Erfahrung mit der Leitung einer anderen Behörde?
Mäurer: Nein. Aber ich bin ja nun schon sehr lange Senator und mit der Feuerwehr verbindet mich eine enge Zusammenarbeit. Es geht ja nicht darum, dass ich mit den Kollegen übe, wie man die Drehleiter einsetzt oder Brände löscht. Wie das geht, muss ich niemandem sagen. Meine Aufgabe sehe ich darin, neue Strukturen zu entwickeln und die Feuerwehr zu modernisieren.
FM: Wie sieht für Sie zurzeit ein Arbeitstag aus und welche Aufgaben erwarten Sie?
Mäurer: Ich konzentriere mich zurzeit darauf, durch alle Wachabteilungen zu gehen. Wir haben sechs Feuerwachen mit jeweils drei Wachabteilungen, also insgesamt 18. Mein Terminkalender wird dadurch bestimmt, dass wir uns mit den Mannschaften zusammensetzen und ins Gespräch kommen. Das ist der erste Schritt, um die Dinge zu verändern. Meine Erfahrung ist, dass man dies nicht vom Schreibtisch aus machen kann. Das geht nur, wenn man vor Ort die Kolleginnen und Kollegen erreicht…
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Staatsanwaltschaft ermittelt: Rassismusvorwürfe bei der BF Bremen (Erstmeldung vom 24. November 2020)
Bremen – Schwere Vorwürfe gegen mehrere Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr Bremen: Die Männer sollen rechtsradikale Chatinhalte verbreitet haben. Außerdem soll es zu Diskriminierung sowie Mobbing gekommen sein. Gegen derzeit mindestens einen Feuerwehrmann ermittelt deshalb die Staatsanwaltschaft, wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. In der Folge der Vorfälle übernimmt der Senator für Inneres Ulrich Mäurer (SPD) übergangsweise die Leitung der Bremer Feuerwehr. Außerdem wird eine Sonderermittlerin eingesetzt.
Symbolfoto: Sven Buchenau
Mäurer und der Leitende Branddirektor der Feuerwehr Bremen Karl-Heinz Knorr bestätigten bei einer Pressekonferenz am Dienstagnachmittag die entsprechende Berichterstattung von Radio Bremen, NDR und Süddeutscher Zeitung. “Es gibt drei Zeugen, die das Material zusammengestellt und das gesamte Paket am 8. Oktober 2020 vorgelegt haben”, erklärte Mäurer. Seitdem liefen die Ermittlungen. “Diese haben eine Hausdurchsuchung des Hauptbeschuldigten gerechtfertigt.” Am Dienstagmorgen stellte die Polizei unter anderem das Handy und den Computer des Mannes sicher, der taggleich vom Dienst suspendiert wurde.
Inhaltlich geht es um mehrere Vorfälle der vergangenen Jahre. Zum Beispiel seien in den Chatgruppen teilweise bearbeitete Fotos mit menschenverachtendem Inhalt, aber auch mit Hakenkreuzabbildungen geteilt worden. Ein weiterer Fall betrifft eine lesbische Feuerwehrfrau mit Migrationshintergrund, die von Kollegen rassistisch, sexistisch und homophob beleidigt worden ist. Eine Tonaufnahme, in dem Kollegen ihrer Wachabteilung besprechen, sie zusammenzuschlagen, liegen mit Kenntnis der Namen der Beteiligten vor. Die Zeugen aus Reihen der BF gaben an, Vorgesetzte hätten über die Geschehnisse gewusst und nichts unternommen.
“Die Tonaufnahmen stammen aus diesem Jahr”, sagt die von Mäurer eingesetzte Sonderermittlerin Karen Buse. Gegen wie viele Männer ermittelt werde, stehe noch nicht abschließend fest. Die Vernehmungen sind noch nicht abgeschlossen.
Die Vorfälle betreffen unterschiedliche Wachabteilungen verschiedener Feuerwachen. “Die drei Zeugen waren zu unterschiedlichen Zeiten an unterschiedlichen Wachen eingesetzt”, verdeutlichte der Innensenator. 610 Mitarbeiter – ohne Auszubildenden – gehören zur Berufsfeuerwehr Bremen. Jede der sechs BF-Wachen hat drei Wachabteilungen und zwischen 14 und 25 Mitarbeiter.
Der bisherige Feuerwehrchef Karl-Heinz Knorr war bereits im September, vor dem Bekanntwerden der Vorwürfe, als neuer Katastrophenschutzbeauftragter des Landes Bremen benannt worden. Aktuell ist er dazu abgestellt, die Corona-Impfstrategie für Bremen zu erstellen. Bis zur Besetzung der Stelle will nun Innensenator Mäurer die Leitung der Feuerwehr übernehmen.
