Berlin – Mit dem „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ hat das Bundeskabinett einen Modernisierungsschub für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung auf den Weg gebracht. Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) begrüßt den Beschluss, macht aber deutlich: Ohne eine starke Beteiligung der Feuerwehren werde die Umsetzung nicht funktionieren.
Der Verband begrüßt den beschlossenen „Pakt für den Bevölkerungsschutz“, fordert zugleich aber eine stärkere Einbindung der Feuerwehren bei der Umsetzung.
Mit dem Pakt will die Bundesregierung den Bevölkerungsschutz und die Zivile Verteidigung umfassend weiterentwickeln. Für den Deutschen Feuerwehrverband ist der Beschluss ein wichtiges Signal. DFV-Präsident Karl-Heinz Banse betont jedoch, dass die Feuerwehren bei den nächsten Schritten eine zentrale Rolle übernehmen müssten.
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Positiv bewertet der Verband unter anderem die geplante Selbsthilfe-Ausbildung an Schulen, den Ausbau des bundesweiten Warnsystems mit einem Mix verschiedener Warnmittel, die Einrichtung eines „Steuerungsstabes Kommando Zivile Verteidigung“ auf Bundesebene, den Ausbau der Alarmplanung sowie ein gemeinsames digitales Lagebild für den Bevölkerungsschutz.
Bereits Ende März hatte der Deutsche Feuerwehrverband in einem Positionspapier eine umfassende Neuaufstellung des Bevölkerungsschutzes gefordert. Im Mittelpunkt standen dabei veränderte Anforderungen durch Krisen- und Verteidigungsszenarien sowie die Rolle der Feuerwehren im Bevölkerungsschutz. Das Feuerwehr-Magazin hatte die zentralen Forderungen zusammengefasst.
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Aus Sicht des Verbandes müssen nun Kernkompetenzen definiert und die dafür notwendigen Fähigkeiten den jeweiligen Organisationen zugeordnet werden. Dabei seien die fachlichen und reaktiven Fähigkeiten der beteiligten Akteure zu berücksichtigen.
Im bereits veröffentlichten Positionspapier beschreibt der DFV die Feuerwehren aufgrund ihrer hohen Mitgliederzahlen, ihrer flächendeckenden Präsenz und ihrer schnellen Reaktionsfähigkeit als Schlüsselkomponente des Bevölkerungsschutzes. Mit rund einer Million Einsatzkräften stellten sie die stärkste Komponente im System dar. Besonders im Bereich chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Gefahren sieht der Verband ihre Einbindung als unverzichtbar an.
Außerdem verweist der DFV auf das derzeit entwickelte System sogenannter Fähigkeitsmodule. Bislang wurden 40 Fähigkeiten definiert, die länderübergreifend angefordert werden könnten. Das System könne kurzfristig fehlende Strukturen im Zivilschutz kompensieren.
