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Feststellung und Verfahren

Dienstunfähigkeit bei der Feuerwehr

Berlin – Einsatzkräfte sind starken Belastungen ausgesetzt – körperlichen wie seelischen. Was passiert, wenn ein Feuerwehrmann der BF durch einen Unfall oder ein Ereignis im Einsatz nicht mehr imstande ist, seine Tätigkeit auszuüben, haben wir für euch zusammengefasst. 

Der Einsatz auf der Loveparade 2010 forderte den Einsatzkräften alles ab. 21 Menschen kamen im Gedränge ums Leben, über 500 wurden schwer verletzt. Eine Katastrophe wie diese kann zur posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) und damit zur Dienst- oder Berufsunfähigkeit führen. Foto: D. Schwarz (Bild: Daniel Schwarz)

Berufsfeuerwehrleute stehen zum großen Teil in einem Beamtenverhältnis. Für sie gilt das Beamtenversorgungsrecht. Zudem hat jedes Bundesland seine eigenen Landesbeamtengesetze, nach denen sich die konkreten Gegebenheiten bei einer Dienstunfähigkeit richten.

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Definition Dienstunfähigkeit:

  • Die Dienstunfähigkeit ist ein speziell beamtenrechtlicher Begriff. Dienstunfähig ist der Beamte, wenn er, wegen seines körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen, zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig ist (Paragraf 26 Absatz 1 Satz 1 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG)).

Dienst- und Berufsunfähigkeit: Spezialfall Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS)

Bei etwa jedem zehnten Feuerwehrmann im Laufe seines Lebens eine PTBS festgestellt.

In unseren Servicebeiträgen “Wenn die Seele brennt” und “Berufsunfähig nach Einsatz” klärt unsere Rechtsexpertin auf, was es im Falle der Dienst- oder Berufsunfähigkeit bei PTBS zu beachten gilt.

>> eDossier “PTBS” gleich hier downloaden <<

Feststellungsverfahren der Dienstunfähigkeit:

  • Die Dienstunfähigkeit muss in einem Verfahren festgestellt werden, das von der Stadt oder der Gemeinde in Gang gesetzt wird. Der Verlauf dieses Verfahrens ist im BeamtStG oder den Landesbeamtengesetzen des jeweiligen Bundeslandes geregelt.
  • Die medizinische Begutachtung findet durch einen Arzt, meist einen Amtsarzt, statt. Der Beamte kann sich den Arzt nicht selbst aussuchen. Ein unparteiischer Arzt wird durch die Stadt oder Gemeinde beauftragt.
  • Der Beamte ist während des Verfahrens jederzeit zur Mitwirkung verpflichtet. Er muss den Terminen zur ärztlichen Untersuchung Folge leisten.
Einsatzkräfte sind hohen Belastungen ausgesetzt. Damit die Zusammenarbeit im Team im Einsatz funktioniert, muss es bei den Feuerwehrleuten auch auf der zwischenmenschlichen Ebene funktionieren. Symbolfoto: T. Jann

Medizinische Voraussetzungen der Dienstunfähigkeit:

  • Der Arzt muss feststellen, dass der Beamte dauerhaft krank ist. Zudem darf auf absehbare Zeit nicht zu erwarten sein, dass der Beamte das ihm zuletzt übertragene Amt wieder ausüben kann.
  • Der Beamte ist nur dann als Dienstunfähig anzusehen, wenn auf der jeweiligen Feuerwehr kein Dienstposten entsprechend seines Amtes in Frage kommt. Alle dauerhaft eingerichteten Dienstposten müssen hierbei berücksichtigt werden.

Text: Nicole Kreutz, Juristin

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Kommentare zu diesem Artikel

  1. Guten morgen wer kann mir helfen bin nach einem Einsatz Unfall (15.11.2016 ) Krank geschrieben Bruch von BW 4&5 nun will man mir weiß machen das es ein Alters bedingter schaden ist ich kann nicht lange sitzen nur auf der rechten Seite liegen und beim niesen & husten meine ich mir würde einer ein Messer in den Rücken jagen ich bin von Beruf bagger Fahrer und bin bis zu meinem unfall fast 50,000 km gefahren und heute Schafe ich noch nicht mal 10 km mfg G W-Keller

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  2. Schön das es solche Möglichkeiten für Beamte gibt. Wer gibt denn den freiwilligen die Möglichkeit sich von einem Profi begutachten zu lassen, warum werden Reha`s etc. nicht vergeben bzw. übernommen?

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