200 Euro Strafe für geblitzten Feuerwehrmann

Deggendorf (BY) – Ein auf dem Weg zum Einsatz geblitzter Feuerwehrmann aus Deggendorf muss ein Bußgeld von 200 Euro zahlen. Das berichtet die “Deggendorfer Zeitung”. Der Mann hatte Einspruch gegen den ersten Bußgeldbescheid eingelegt, der Fall kam vor Gericht. Ursprünglich hätte der Man 160 Euro zahlen sollen – und einen Monat Fahrverbot erhalten.

Artikel: “Rechtliche Grauzone: Feuerwehrler auf dem Weg zum Einsatz geblitzt” (Deggendorfer Zeitung, 18. Januar 2012)

64 Kommentare zu “200 Euro Strafe für geblitzten Feuerwehrmann”
  1. Huber37

    Ganz ehrlich nun bin ich erschüttert, daß SH Kinder in den Einsatz schickt. Mit 16 in der Einsatzabteilung in meinen Augen unverantwortlich. Daß hier die BG´s mitmachen ist mir unverständlich.

  2. @Huber37
    keine Sorge, dem ist auch nicht so. Leistungsspange kann frühestens mit 15 gemacht werden. Danach können sie die TM1 Ausbildung für Jugendfeuerwehr mitmachen. Ab 16 kommen dann die Kids in die Einsatzabteilung, aber können nur die Dienste mitmachen. Einsätze mitfahren dürfen sie erst mit 18, vorher bekommen sie keinen Melder und haben bei Einsätzen da nichts verloren. Hier greift das Jugendschutzgesetz schon seit einigen Jahren.

  3. Ich denke das jeder Feuerwehrmann/frau in seinem Wohnbereich soweit aus kennt um die gefahren für andere richitg ein zu schätzen. Ich muss beispiels weiße im arlamfall in den nächsten Ort zu unser Feuerwehr fahren (entfernung ca 1.5 km) die Landstrasse dort hin ist bis zum Nächsten Ortsschild frei einseh bar, weswegen ich der meinung bin, wenn ich keine andere Person gefährde werde ich dort schneller fahren als die eigentlichen 100 km/h die auf Landstrassen erlaubt sind. Ich hoffe niemand fühlt sich dadurch persönlich angeriffen aber ich denke es hängt immer von den gebenheiten im Ort/ Stadt ab ob mann die Geschwindikeit überschrietne kann und wenn ja um wie viel.

  4. @ Flo … ich glaube da solltest Du nochmals nachlesen, nachdenken und dann versuchen zu verstehen, was @geppi65 geschreiben hat.

    Und nun soll es Gut sein mit der fruchtlosen Diskussion.

  5. feuerloescher

    @Huber sei gegruesst

    Huber ich habe nur geschrieben dass ich zum Einsatz auch mal Gas gebe und wenn denn fahre ich bestimmt nich wie ein Henker…
    ankommen ist Pflicht dass ist die Hauptsache…
    ich hab noch nie mich oder andere gefaehrdet auf dem weg zum einsatz
    ich habe auch niemanden aufgefordert zu rasen ,,, das bringt meist nur unfaelle …
    bei 50 in einer 30zone wuerde ich allerdings nicht So hart bestrafen wenn man niemanden gefaehrdet hat , zudem in vielen faellen diese zeitlich begrenzt werden sollten von 22-4uhr um diese Zeit schlafen diemeisten Menschen …
    ausserdem hab ich ja auch geschrieben wenn niemand auf der Strasse bzw ein Auto in der ist das sich naehert richtich???
    wer sich und andre auf dem weg zum einsatz gefaehrdet ,,, sollte sich mal ueberlegen was waere wenn dieser einen Unfall verursacht … Also Huber ich bin nicht lebensmuede und jeder. kamerad sollte es auch nicht sein und vor allem keine Gefahr fuer den strassenverkehr solche Leute gehoern nicht in die Feuerwehr ….
    So wie viele Polizisten nicht in die Polizei die rasen mit noch am schlimmsten

    jedenfalls wuensche ich jeden kamerad fuer die Zukunft einen unfallfreien einsatzdienst

  6. 30 km/h erlaubt 61 km/ gefahren – wie wirkt sich das aus?

    Bei trockener Strasse: Bremsweg 10,75 m zu 32,40 m also gut das dreifache.
    Bei nasser Srasse: Bremsweg 13,55 m zu 43,85 m also mehr als das dreifache.

    “Zeitgewinn” bei 1 km Fahrtstrecke knapp eine Minute, aber nur wenn …..

    Ist es das Risiko wert?

    Durch geschicktes oder ungeschicktes Verhalten beim Anziehen der Einsatzkleidung gewinne oder verliere ich viel mehr Zeit. Und dann noch die Frage: Bin ich dann alleine im Auto und warte die Minute bis die vernünftigen da sind?

  7. Moin Moin

    Es ist wirklich erschreckend, wie wenig sich insbesondere jene, die wild mit der StVO wedeln sich damit auskennen.

    Und es ist noch erschreckender, wie Paragraphenhörig einige hier sind, ohne den Sinn der Paragraphen verstanden zu haben.

    1 km bringt 60 sec, 10 km bringen also 10 Minuten. Bei einem Eisunfall sind 10 Minuten der Unterschied zwischen lebend und tot geborgen.

    Wer bei “Katze auf Baum” nur 1 km/h zu schnell fährt, gehört geteert und gefedert, wer bei Kind und Eisunfall erst einmal die StVO zückt um sich rückzuversichern, dass er ja kein Bußgeld bekommt, obwohl er die Strecke kennt und weiß, wo Leute gefährdet sind und wo nicht, gehört nicht in die Feuerwehr.

    Und wer nachts an menschenleerer roter Ampel bei schwerem Verkehrsunfall oder Großbrand erst einmal aussteigt und die Kreuzung ableuchtet, ob da nicht heimlich jmd hinter der Ecke lauert, der vors Auto springen könnte ebenso.

    Kleiner Tipp: Hirn einschalten und gesunden Menschenverstand walten lassen, dann erübrigt sich die gesamte Diskussion.

    PS:

    Vor Gericht geht es nicht um Gerechtigkeit, sonst hieße ein Richter ja nicht Richter, sondern Gerechter. Und lieber zahle ich 200€ Bußgeld für eine harmlose (weil ohne Gefährdung) Geschwindigkeitsüberschreitung, als nochmal ein totes Kind aus dem Eis zu ziehen, weil ich 3 Min zu spät war.

  8. @moin moin sie haben – leider – nichts verstanden. Es geht nicht um “Paragrafenhörigkeit” oder punktgenaue Auslegung eines Gesetzes. Es geht einzig um die Abwägung der Rechte Einzelner. Was sagt der “berühmt berüchtigte” § 35 denn? Er sagt nicht, ich darf 5% oder 10% oder bei Kindern 15% oder bei Großbrand 20% schnller fahren. Er sagt auch nicht bei zwei eingeklemmten Personen darf ich bei rot über die Ampel bei eienr nicht. Was sagt er dann? Er sagt eben “Gehirn einschalten” – prüfen was ist Sache – und dann entscheiden, was darf ich verbotenes tun, was nicht. Und was da erlaubt ist, entscheidt nicht nur die Notlage des zu Rettenden, sondern auch und gerade die Sicherheit der Menschen die mir auf dem Weg zum Einsatz begegnen oder begegenen könnten. Hier darf eben nicht der Grundatz gelten, ist die Not am Einsatzort besonders groß, dann darf ich zur Hilfeleistung auch ein bisschen oder ein bisschen mehr gefährden. Und wenn, auf den zitierten Eisunfall zurückzukommen, es Glatteis herrscht, dann habe ich auch eine angemessene Geschwindigkeit, die dann dutlich unter den 50 oder 30 km/h liegt die zugelassen sind, zu fahren um eine Gefährdung Anderer auszuschliessen. Dann darf ich auch nciht einen Rentner an einem Fussgängerüberweg gefähreden um ein Kind zu retten. Das ist bitter, mag mancher nicht verstehen, ist aber so. Ich darf hier keine Rechte gegeneinander aufrechnen. Ich erinnere hier nochmal an das Urteil des BGH zu geplanten Flugzeugabshüssen im Terrorfall. Das ist das Gleiche. Und um auf Ihren Schlusssatz zu kommen, es geht nicht darum ein Bußgeld zu zahlen, es geht darum, daß ich Andere nicht gefährden darf um etwas “Gutes” zu tun. Ich kann und darf nicht das Leben und die Gesundheit anderere Menschen gefährden und aufs Spiel setzen um andere zu retten.

  9. MoinMoin

    Ich habe das sehr wohl verstanden und muss mich da sicher nicht belehren lassen. Fakt ist: Es herrscht sehr offensichtlich unter den hier Schreibenden ein großes Nichtwissen und es werden Falschinformationen verbreitet.

    Fakt ist, ab Alarmierung ist der Feuerwehrmann im hoheitlichen Auftrag unterwegs und Fakt ist, er kann ab dann Sonderrechte (kein Wegerecht) in Anspruch nehmen.

    Nur (und hier herrscht bei vielen ein großer Irrtum): Sonderrechte bedeutet zuerst einmal so ziemlich gar nichts. Bzw. es bedeutet, dass man ab diesem Zeitpunkt dem Straßenverkehr eine Aufmerksamkeit widmen muss, die man als normaler Verkehrsteilnehmer nicht bringen muss.

    Und tatsächlich bedeutet es nicht, dass man einfach über eine rote Ampel fahren darf oder 50% schneller als erlaubt, das darf auch das SEK unter Blaulicht nicht. Sonderrechte bedeutet einfach nur, dass man für bestimmte Überschreitungen nicht belangt wird, sofern man nachweisen kann, dass sie unter angemessener Berücksichtigung der möglichen Gefährdungen erfolgt.

    Dieses Beispiel mit dem Rentner ist einfach Unsinn, da ich nirgendwo davon sprach, dass man einen Rentner übermangeln darf um ein Kind zu retten. Wen ich aber bei einem Eiseinsatz eine rote Fußgängerampel überfahre, an der deutlich sichtbar keine Person zu sehen ist und ich diese Ampel in der gebotenen reduzierten Geschwindigkeit überfahre, dann ist das in Ordnung.

    Wenn ich auf eine weithin einsehbaren Landstraße 150 fahre und ich kann sicherstellen, dass kein Verkehr vorhanden ist und keine Radfahrer links und rechts, dann ist das auch ok. 60 in einer 30 Zone in einem Wohngebiet sind nicht ok (denn dort muss ich IMMER mit plötzlich auftauchenden Menschen rechnen)

    Und es hängt sicher davon ab, welche Aufgabe ich ahbe. Bin ich bei einem Eiseinsatz einer der zwei ausgebildeten Rettungstaucher verhält sich mein “Sonderrecht” sicher anders, als wenn ich zur Reserveabteilung gehöre.

    Nur darf man bitte auch nicht reflexartig bei einer wie auch immer gearteten Übertretung der StVO von einer Gefährdung Dritter ausgehen.

    Das Problem ist oft genug nicht die Geschwindigkeitsüberschreitung an sich, sondern oft genug die Sturheit einiger Ordnungsämter und das fehlende Rückgrat mancher Wehrführer, wenn es darum geht sich vor die Kameraden der eigenen Wehr zu stellen.

  10. Zitat @MoinMoin ” Nur darf man bitte auch nicht reflexartig bei einer wie auch immer gearteten Übertretung der StVO von einer Gefährdung Dritter ausgehen.”

    Zitat BGH in einem Urteil: “Bei der Ausübung der Sonderrechte muss jedes Übermaß vermieden werden. Sie ist auf das geringste mögliche Maß zu beschränken, um vor allem Gefährdungen und Schädigungen zu verhindern. Dem Sonderrechtsfahrer ist größtmögliche Sorgfalt auferlegt.” Zitat 2 “Bei der Inanspruchnahme der Sonderrechte ist das Übermaßverbot bindend.In diesem Rahmen sind nur Behinderungen oder Belästigungen gerechtfertigt.Der Bevorrechtigte ist jedoch nicht von dem Verbot der konkreten Gefährdung oder gar der Verletzung anderer befreit.(BGH)”

    Noch Fragen? ich hoffe nciht. Und zum Thema 150 km/h einfach mal Bremsweg und Reaktiosnzeit ausrrechnen und zu den Grundsätzen des BGH ins Verhältnis setzen.

  11. Moin Moin

    Mir war klar, dass da nun wieder jmd mit Paragrafen kommt und beweist, dass er den Sinn meines Beitrages schlicht nicht begriffen hat.

    > Bei der Ausübung der Sonderrechte muss jedes Übermaß vermieden werden.

    Nichts anders schrieb ich, gesunder Menschenverstand und Umsicht walten lassen

    > Sie ist auf das geringste mögliche Maß zu beschränken, um vor allem Gefährdungen und Schädigungen zu verhindern.

    Danke für die Bestätigung meines Beitrages.

    > Dem Sonderrechtsfahrer ist größtmögliche Sorgfalt auferlegt

    Exakt in anderen Worten wiedergegeben, was ich schrieb.

    > sind nur Behinderungen oder Belästigungen gerechtfertigt

    Das geht sogar weiter, als ich es sehe, aber danke dafür

    > Der Bevorrechtigte ist jedoch nicht von dem Verbot der konkreten Gefährdung oder gar der Verletzung anderer befreit

    Wenn man meinen Beitrag gelesen hätte, würde man genau diesen Teil auch darin wiederfinden.

    Was den Bremsweg und die Reaktionszeit angeht ist das wieder ein typischer Amtsschimmelfall. Was interessiert mich der Bremsweg, wenn ich nicht bremsen muss? Man kann die Voraussetzungen in meinem Beitrag exakt nachlesen. Wenn nun kommt: Diese Voraussetzungen sind nie gegeben: Na und, dann fährt man eben niemals so schnell.Und wenn man nicht in der Lage ist ein schnell fahrendes Fahrzeug sicher zum Stillstand zu bringen, fährt man eben langsamer oder geht zur Führerscheinnachschulung….

    Wenn dann (weil man muss ja mit Gewalt einen Fall konstruieren, damit man recht behält) spontaner Schneefall bei blauem Himmel oder Blitzeis im Hochsmmer auftritt: Ja dann fährt man eben nicht so schnell. Wo ist das Problem?

    Geht es nur ums Recht haben? Sie haben Recht und liegen trotzdem falsch. Ich habe übrigens bewusst auch ein Ampelbeispiel gebracht, dass ja geflissentlich übersehen wurde.

    Im übrigen gelten obige Grundsätze natürlich auch für Wegerechtfahrten unter Blaulicht z.B. der Polizei, die gegen diese Grundsätze regelmäßig verstößt. Aber da wollen wir ja mal nicht so sein, wir sind ja bei der Feuerwehr.

  12. @Moin Moin – Leider nichts verstanden. “Was interessiert mich der Bremsweg, wenn ich nicht bremsen muss? ” Aha Sie haben also die Glaskugel im Auto. Schon vergessen was man für den Führerschein gelernt hat? Sorry ist wieder Paragrafenreiterei – Bremsbereitschaft, Anhalteweg? Unbekannte Begriffe. Bei 150 km/h beträgt der Anhalteweg bei eienr Gefahrenbremsung mindestens 160 m. Ein bisschen abgelenkt sein wiel man mit dem Kopf schon beim Einsatz ist, nasse Strase, ein wenig Rollsplitt …. und der Anhalteweg verlängert sich auf gut 200 m. Die kleinste Kurve, die kleinste Kuppe machen es unmöglich eine solche Strecke einzusehen. Aber “ich muss ja nicht bremsen ..” stand ja in der Zeitung. Oder was auch immer. Ganz ehrlich, eine Fahrweise wie Deine muss bestraft werden. Ausserhalb und innerhalb der Feuerwehr. Und btw. keiner gibt Dir die Garantie, daß Du jemand lebend rettest, weil Du vorher rast wie ein Verrückter. Schon gar nicht, wenn Du am Baum klebst. Und zum Schluß, es gibt keine “Garantie” für eine Rettung. Auch dann nicht, wenn wir mit laufendem Motor und Sitzbereitschaft im Gerätehaus sind. Es ist einfach so, daß wir nicht jeden Unglücksfall ungeschehen machen können oder mildern. Den Schuh sollten wir uns aus Eigenschutz gar nicht anziehen. sonst gehen wir kaputt. Und da hätte keiner was davon.

  13. Moin Moin

    Ich weiß durchaus, was ich beim Führerschein gelernt habe und auch bei den regelmäßigen Sicherheitstrainings.

    Rollsplit? – Langsamer fahren
    Kuppe? – Langsamer fahren
    Nässe? – Langsamer fahren
    Kurve? – Langsamer fahren

    Rotes Ampel? – Langsam heranfahren – Verkehr prüfen – und unter größter Vorsicht über die rote Ampel fahren, sofern keine anderen Verkehrteilnehmer bedrängt, genötigt oder gefährdet werden.

    Geschwindigkeitsbeschränkung? Abhängig von Verkehr, Straßenzustand, Tageszeit usw. sich an die zulässige Höchstgeschwindigkeit halten, sie angemessen überschreiten oder aber sogar deutlch drunter bleiben!

    Nichts anderes rede ich hier.

    Meine Fahrweise wird garantiert nie bestraft werden, denn sie wird immer angemessen sein. Aber ich steige nachts an einer roten Ampel nicht aus und schiebe das Auto über die Kreuzung, ich fahre drüber (bei uns übrigens mit der Polizei so abgestimmt), weil es eine seltsame Kreuzung gibt mit nächtlichen langen Rotzeiten.

    Und ich rase niemals wie ein verrückter, dass sind alles völlig haltlose und aus meiner Sicht bösartige Unterstellungen.

    Wir hier bei uns tun eben das, was möglich ist, mit angemessenem Einsatz und bezogen auf die eigene Person angemessenem Risiko und unter Vermeidung jedweder Risiken für Unbeteiligte. Daran werden Ihre Unterstellungen auch nichts ändern.

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