Irgendwie unfassbar

Land Hessen lehnt besseren Versicherungsschutz für Feuerwehrleute und ihre Partner ab!

Wiesbaden – Am 5. September 2017 starben zwei Feuerwehrleute während eines Einsatzes auf der Autobahn 2 bei Kloster Lehnin (Brandenburg). Im Nachhinein zeigte sich, dass die Lebensgefährtin des einen Kameraden wesentlich schlechter abgesichert war, weil das Paar nicht verheiratet war. Allgemeiner Tenor war damals: Lebensgemeinschaften sind heutzutage absolut üblich und müssen Ehen gleichgestellt werden. Dafür macht sich seit Jahren auch DFV-Präsident Hartmut Ziebs stark. Das Sozialministerium in Hessen verweigert jetzt überraschend den von der Unfallkasse Hessen vorgeschlagenen verbesserten Versicherungsschutz bei tödlichen Unfällen und für dauerhaft Schwerstverletzte. Dies teilte der Landesfeuerwehrverband (LFV) Hessen mit.

72.000 Feuerwehrleute sind aktuell in Hessen aktiv. Unfallkasse und Feuerwehrverband möchten die Absicherung verbessern, das Sozialministerium sträubt sich. Symbolfoto: Hegemann

“Wir reden über eine Einmalzahlung in Höhe von 37.380 Euro an die unverheirateten Partner oder Partnerinnen von im Einsatz ums Leben gekommenen Feuerwehrleuten”, bestätigt LFV-Präsident Dr. h.c. Ralf Ackermann. Diese Summe ist Teil einer Lösung, die die Unfallkasse Hessen für das Bundesland erarbeitet hatte. Dieses Mehrleistungssystem war von den Gremien der Unfallkasse bereits beschlossen worden. “Nun verweigert der Hessische Sozialminister die Zustimmung”, heißt es in einer Pressemitteilung des LFV Hessen. Und weiter: ” Unverheiratete Partner*innen von Feuerwehrleuten sind somit in Hessen – im Gegensatz zu Niedersachsen – überhaupt nicht abgesichert.”

Ebenso verweigert das Sozialministerium als Genehmigungsbehörde die Zustimmung zur angemessenen Erhöhung und Dynamisierung der Einmalzahlungen an dauerhaft Schwerstverletzte und an Hinterbliebene nach Tod des Versicherten am Maßstab der Bezugsgröße nach dem SGB IV. Hierbei geht es darum, dass Einmalzahlungen an der allgemeinen Preisentwicklung nach den Vorgaben des Sozialgesetzbuches automatisch angepasst werden (Maßstab ist die Entwicklung des Durchschnittsverdienstes in der gesetzlichen Rentenversicherung). Ein bundesweit absolut übliches Verfahren. 

LFV-Präsident Dr. h.c. Ralf Ackermann: „Es ist für unsere Feuerwehrleute unverständlich, dass seit Monaten diese
Verbesserung des Versicherungsschutzes verweigert wird und sie mit ihrer Gesundheit und deren Familien dafür
geradestehen.“ Foto: Hegemann

In der Stellungnahme an den LFV Hessen teilt das Land Hessen als Begründung der Ablehnung mit, dass es die Leistungen „wegen des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nicht genehmigen“ werde. “Wir haben für diese Entscheidung überhaupt kein Verständnis”, sagt Dr. h.c. Ackermann gegenüber dem Feuerwehr-Magazin. “Die Diskussion der Sparsamkeit im Zusammenhang mit der finanziellen Absicherung nach tödlichen Unfällen und dauerhaften Schwerstverletzungen zeigt den nicht vorhandenen Respekt des Sozialministers gegenüber den
72.000 Einsatzkräften in Hessen.” 

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>> 2,5 Jahre Haft nach tödlichem Unfall mit zwei Feuerwehrleuten auf der A2<<<

Bei einem Unfallereignis sind die ehrenamtlich tätigen, Freiwilligen Feuerwehrleute im Bundesland Hessen bei der Unfallkasse Hessen (UKH) versichert. Die UKH ist Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung der öffentlichen Hand und Teil der deutschen Sozialversicherung. Sie ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit einer Selbstverwaltung, bestehend aus Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber. Die zu erbringenden Leistungen sind im Gesetz und in Satzungen geregelt.

Die Unfallkasse Hessen hat die Aufgabe, bei Unfällen unter anderem von Feuerwehrleuten, gleich ob körperlicher Schaden oder auch psychische Folgen, die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen (SGB VII). Dabei sind sie bei Todesfällen (zum Beispiel Einmal- und Rentenzahlungen an Hinterbliebene) sowie auch bei Berentungen abgesichert. Dieser Versicherungsschutz gilt auch für Ersthelfer an Unfallstellen sowie für einige Hilfsorganisationen (zum Beispiel Johanniter Unfallhilfe, Malteser Hilfsdienst oder Deutsche Lebensrettungs Gesellschaft).

Kommentare zu diesem Artikel

  1. Das soll einer verstehen das Ehrenamt hat sowieso schon Probleme Mitarbeiter zu bekommen.
    Mit solchen Aussagen dürfen wir uns nicht wundern wenn es bald gar kein Ehrenamt mehr gibt.
    Mal schauen was dann passiert.
    ich finde sowas einfach nur traurig Ehrenamt bedeutet dass man seine Freizeit dafür opfert.
    Wobei opfert vielleicht der falsche Ausdruck ist ich würde lieber sagen seine Freizeit in ehrenamtliche Tätigkeit investiert.
    Schade das was heute passiert weiß nicht was man davon halten soll.
    Wie gesagt auf einer Art ist das Geschrei groß dass sämtliche Feuerwehr Nachwuchsprobleme haben bzw alles was Ehrenamt ist Nachwuchsprobleme hat sei es Feuerwehr Katastrophenschutz oder sonst wer, auf der anderen Art werden dann aber solche Gesetze herausgebracht bzw Ablehnungen auf den Tisch.
    Passt irgendwie nicht zusammen das wäre das gleiche wenn ich jetzt sagen würde ich möchte das Feuer löschen
    Nehme aber Benzin anstatt Wasser 🙂
    Mann sollte sich ernsthaft Gedanken machen
    Wenn es das Ehrenamt nicht mehr gibt besteht Menschenleben Gefahr.
    Selbst berufliche Retter sind voll und ganz ausgelastet und haben einfach Nachwuchsprobleme.

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  2. Hier hilft nur öffentlicher Druck.
    Bei der nächsten öffentlichen Veranstaltung des “A”Sozialministers mit großer Anzahl an freiwilligen demonstrieren.
    Vielleicht ausrangierte Jacken mitnehmen, die man ihm dort vor die Füße wirft.

    Nutzt das Recht auf Demonstrationsfreiheit. Grundgesetz: Wo recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht…

    Ihr wollt keine Managerzahlungen oder vergoldete Särge. Nichtmal 40.000 € in solchen Einzelfällen abzulehnen ist ein Faustschlag ins Gesicht eines jeden hessischen freiwilligen. Von Feuerwehr UND Rettungsdienst.

    Überregionale Treffen bei Feuerwehrfesten klappen auch.
    Ein Projekt wie “Hessen brennt” klappt nicht nur in Berlin…

    Kameradschaftliche Grüße aus Niedersachsen.

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  3. Alle vorstehenden Beiträge drücken auch meine Enttäuschung als aktiver Kamerad aus Brandenburg aus.Bei uns ist es neu geregelt worden zur Zufriedenheit.
    Enttäuscht bin ich aber von der Reaktion der Vertreter der Feuerwehren.
    Ich meine den LFV Hessen und vor allem den DFV.
    Aber wahrscheinlich stimmt deren Absicherung. Die müssten mit beiden Beinen auf den Tisch springen und diesen Grünen “Sozial”.Minister in den A… treten.
    Ich finde dafür wirklich keine Worte! Kam. Ackermann ist “entrüstet und …. “! Das ist die ganze Reaktion????
    Warum kann hier nicht die Presse und die anderen Medien eingeschalten werden? Für unser Ehrenamt müsste sich unter diesen Umständen niemand mehr interessieren.Ich könnte noch Seiten schreiben.
    Aber vielleicht genügt auch :Pfui, Herr Klose.
    Mal diesen Minister zum Gespräch einladen aber der weiß vielleicht gerade,dass Feuerwehren rote Autos haben.
    Ach ich hör auf!

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  4. SOFORTIGER Rücktritt mit Arschtritt.
    Peinlich und beschämend.

    Wenn es um ihresgleichen ginge wäre die Absicherung 100% gegeben.
    Man könnte kotzen.

    Geht wählen!

    Herzlichst

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  5. Ich hoffe der Innenminister wird seinem Amtskollegen mal kräftig auf die Finger klopfen! Mal wieder ein absolut falsches Signal an die Ehrenamtlichen. Weiter so…

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  6. So sind unsere sozialen Politiker,
    die eigenen Taschen aus fremden Taschen füllen.
    Verantwortlich für nix ,in anderen Berufen nicht zu gebrauchen.
    Nicht wissen was die Ehrenamtlichen Helfer für Kosten der Allgemeinheit spart, da ist logisch aus wirtschaftlichen Gründen nichts zu tun.
    Solchen Leuten kann man nur mit Amtsniederlegung entgegen kommen. Familien und Partnerschutz geht voran,wer diesen leistet kann,denk richtig und auch wirtschaftlich alle anderen sind für mich Gesellschaftliche Schmarotzer

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  7. Wäre ich hessischer Feuerwehrmann, wäre ich tief enttäuscht.

    Lieber Herr Minister, können Sie sich vorstellen, was Sie und die an der Entscheidung Beteiligten den Mitgliedern der hessischen Feuerwehren damit für eine Nachricht übermitteln? “Danke für nichts”, um es mal auf den Punkt zu bringen.

    Als niedersächsischer Feuerwehrmann, der genau in das Raster passt, und nun endlich gleichwertig abgesichert ist, kann ich nur an die in Nds Beteiligten sagen: “Vielen vielen Dank.”

    So geht Anerkennung für ein mitunter gefährliches und nicht immer einfaches Ehrenamt.

    Tagtäglich stellen sich die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren der Verantwortung, die mit diesem Ehrenamt verbunden ist.

    Also Herr Minister und Mitglieder des hessischen Landtags! Stellen Sie sich ebenfalls Ihrer Verantwortung und treffen hoffentlich eine weisere Entscheidung als im Moment!

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  8. Wirklich traurig und nur noch beschämend was sich einige “Minister” in diesem Land so leisten. Können solche “Volksvertreter” überhaupt noch in den Spiegel schauen?
    Sollte sich was schämen dieser “Sozialminister”…..!
    Aber die nächste Diätenerhoehung lässt bestimmt nicht lange auf sich warten!
    Unterschriften sammeln!!
    Armes Deutschland!!!

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  9. Traurige Entscheidung. Wie viele Feuerwehrangehörige sterben denn aufgrund ihrers Engagement bei der Feuerwehr, so dass man hier mit Sparsamkeit argumentieren kann. Leider berichten nahezu keine anderen Medien über diese Entscheidung.

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  10. Freiwillige Feuerwehrangehörige in Hessen sofort austreten, geht ganz einfach: ein Kurzbrief an den GBI/SBI mit Durchschlag an den Bürgermeister, Unterschrift drunter und fertig. Der Job wird dann von den Mitarbeitenden des Hessischen Sozialministeriums übernommen. Oder eben vor Ort über die gesetzlich in Hessen mögliche Pflichtfeuerwehr. Reicht doch auch…

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  11. Da braucht man sich doch nicht wundern wenn Hilfskräfte angegangen werden.
    Egal welcher Art.
    Sie bekommen es ja noch von höherer Stelle vorgemacht.

    Unverständlich!

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  12. Das kommt leider davon, wenn man vor Wahlen allzu blind dem Minister und den Parteien seiner Koalition hinterher läuft und sich auf huldigendes Beifallklatschen beschränkt. Wann fangen die Feuerwehren in Hessen endlich damit an, mit offenen Augen ihre eigenen Interessen zu wählen, statt immer nur Regierungspropaganda zu verstärken, um hinterher wieder angeschmiert dazustehen?

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  13. Für Harz IV Empfänger und Fachkräfte aus dem Ausland ist immer genug Geld da. Da seht ihr mal was euer Ehrenamt wert ist.

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  14. dann gibt es nur eins niederlegen des Ehrenamt! und den Verursacher verklagen.

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  15. Ich hoffe das die Leuten die das abgelehnt haben nie die Hilfe der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren benötigen

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  16. Mit solchen Maßnahmen wird das Ehrenamt mit Füßen getreten. Die Folgen einer solchen Negativmeldung werden sicherlich nicht auf sich warten lassen.
    Jedes Feuerwehrmitglied und jeder Ehrenamtliche will nur helfen und geht voran- und zwar da wo es weh tut- körperlich und mental. Erwarten die Bürger etwa, daß die/der Feuerwehrfrau/-Mann sich aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr am Einsatzort blicken läßt.
    Ich kann nur jeden ermutigen sich dem Ehrenamt zur Verfügung zu stellen und hoffe, daß das Sozialministerium diesen Fauxpas schnellstens korrigiert und auch den Lebenspartnern mit Kindern den Respekt erweist, der denen zusteht!
    Denn im besten Fall wird eine solche Entschädigung niemals zum Tragen kommen- das ist mein innigster Wunsch!

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  17. Nur mal der Vollständigkeit halber:
    Staatsminister für Soziales und Integration = Kai Klose, Bündnis 90 / Die Grünen.
    Begründung: “Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit”
    Wegen 37.000 Euro für die grösste Bürgerinitative des Landes (Feuerwehr) ???
    Dagegen: “1 Mio. für Förderung der Jugendpartizipation”
    Leute, nicht schimpfen – wählen gehen ! Und vorher mal in die Bürgersprechstunden der Politiker und kritische Themen ansprechen.

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  18. Das ist sparen und streichen an der falschen Stelle

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  19. Da kann man eigentlich nur austretten. Vielleicht merkt dann mal jemand was da gerade scheif läuft.

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  20. Eine Schande.
    Pfui pfui pfui!
    Sie retten Leben, opfern ihre Freizeit.
    Die Familien müssen verzichten.
    ……und wenn ihnen selbst etwas passiert, werden sie und ihre Angehörigen im Stich gelassen.
    Die Feuerwehr !!!!!!!!!

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  21. Was ist an diesem Ministerium sozial? So kann nur jemand entscheiden, für den die eigene Absicherung gesichert ist und der keinen Respekt für das Ehrenamt hat.

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  22. Für wichtige Dinge ist kein Geld da, anderswo sind Millionen kein Problem.

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  23. Äussert peinliche Entscheidung durch das Land Hessen – und unangemessen für die Kamerad(inn)en. Weiterhin wünsche ich dem LFV viel Erfolg bei den zukünftigen Bemühungen.

    Land Hessen, mach was draus! Eure Jungs und Mädels haben was besseres verdient als diese Entscheidung.

    Grüße aus Niedersachsen, wo diese Verbesserung in der Sozialversicherung wirklich positiv angekommen ist und ein echter Schritt nach vorne war.

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  24. Beschämend wie sich die öffentliche Hand verweigert ! Es liegt auf der Hand, dass die EINSATZKRÄFTE EINEN DAUERNDEN STREIK EINLEGEN BIS DAS GEÄNDERT IST. Schauen ob da die Verantwortlichen einlenken !

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  25. Hoch lebe das Ehrenamt.
    Alle Feuerwehrkameraden die Arbeit niederlegen.

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  26. Puuh so langsam Frage ich mich warum wir das eigentlich freiwillig machen. Ein Mitglied der FF soll keine Nachteile durch seinen Dienst haben. Das erstreckt sich für mich auch über den Tod hinaus.

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  27. Das ist doch der der Gipfel!!!!!

    Ich bin schockiert.

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