Wie teuer darf ein Feuerwehr Einsatz sein

Feuerwehr Einsätze zu teuer abgerechnet

Göttingen (NI) – Wenn die Freiwillige Feuerwehr zum Beispiel nach einem Verkehrsunfall Technische Hilfe leistet, kann es für den Verursacher je nach Kräfte- und Materialeinsatz richtig teuer werden. Das Verwaltungsgericht Göttingen entschied jetzt in mehreren Verfahren, dass sowohl die Stadt Hann. Münden und die Gemeinde Staufenberg (beide Kreis Göttingen) Gebühren für Feuerwehr Einsätze fehlerhaft kalkuliert hätten und die Rechnungen zu hoch gewesen wären. In zwei Fällen hätte es sich nach dem Niedersächsischen Brandschutzgesetz sogar um eine unentgeltliche Lebensrettung gehandelt. In einem anderen Fall hatte die Gemeinde Staufenberg für einen 2,5-stündigen Einsatz nach einem Lkw-Unfall für neun Kräfte plus ein Fahrzeug 2.100 Euro abgerechnet. Das hielt der Kläger für zu hoch, zumal dessen Haftpflichtversicherung nur 590 Euro zahlen wollte.

Hier geht’s zum Originalbeitrag: “Streit um Gebühren: Was darf ein Feuerwehreinsatz kosten?” (Göttinger Tageblatt, 5. März 2019)

Feuerwehreinsatz
Symbolfoto: Jan-Erik Hegemann

Kommentare zu diesem Artikel

  1. Ist schon spannend. Da wurden, vor einigen Jahren, Kommunen durch den Landesrechnungshof gerügt, weil Feuerwehreinsätze nicht abgerechnet wurden und nun entscheidet ein Verwaltungsgericht, dass die Rechnungen zu hoch sind.

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  2. Die Kommune braucht erst mal eine Gebührenordnung. nach der wird abgerechnet. Je nach Bundesland gibt es leider Unterschiede bei den gebührenfreien Einsätzen. Grundsatz bei uns war, die Zeit für die Rettung von Personen ist gebührenfrei. Ab der Zeit wann die Rettung abgeschlossen war wurden Gebühren verlangt. Aufräumen der Einsatzstelle, Beleuchten usw. Man sollte allerdings so fair sein, wenn man mit drei Fahrzeugen anrückt aber nur ein Fahrzeug mit Besatzung zum Einsatz kommt, auch nur dieses eine Fahrzeug in Rechnung zu stellen. Alles was der Einsatzleiter/Kommandant in seinem Bericht an die Kommune weitergibt muss dann stimmen. Die Verwaltungskraft im Rathaus hat keine andere Information.

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  3. Es gab mal einen Fall bei “Wie Bitte?!”
    https://youtu.be/GSkJCQfl7xQ

    Bitte nicht auf die Begriffe achten sondern mehr auf die eingesetzten Kräfte und die Rechnung.

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  4. Hallo FFM112,
    kannst Du das bitte mal so in Worte fassen, dass man es auch verstehen kann!?
    Vielen Dank im voraus!

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  5. Hallo ich würde sagen so wie du gerechnet hast wäre das Minimum da kämme noch Gefahrenzulage , Arbeitsstunde von Geräten wie z.B Spreizer , Schere etc. Anfahrtspauschale ( höhere Satz weil mit Sonderrechten) angefahren wurde das könnte man Stundenlang auflisten.
    Meine Einschätzung für freie Wirtschaft 3500-5000€

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  6. Man kann mit dem Personal bei einer FF eh nicht Planen wenn der FME/DME geht und man zur Verfügung ist fährt man hin als Kommune hat man darauf doch keinen Einfluss.

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  7. Erst einmal sind wir uns ja einig das Feuerwehrleute “Fachkräfte” ja fast sogar schon “Spezialisten” sind und auch so bezahlt werden müssten. Um einen entsprechenden Stundenlohn zu zahlen müsste ein Unternehmer sicherlich mind. 60 € kalkulieren macht also in Summe 1350 € Personalkosten. Da es das Fahrzeug nicht umsonst gibt wird der Unternehmer auch hier etwas Verlangen, ich denke mind. 250 € pro h (je nach Einsatzfahrzeug auch gerne höher) macht 625 € Fahrzeugkosten. Da noch der Materialeinsatz / Entsorgung dazu … Würde sagen die 2.100 € sind nicht Unrealistisch (in der freien Wirtschaft)

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  8. Ob die Summe richtig ist kann ich nicht sagen.
    Die Personalstärke von 9 Feuerwehrleuten halte ich aber für gerechtfertigt:
    Absicherung Straßenverkehr
    Sicherstellen des Brandschutzes
    Beseitigung der Ölspur
    Sicherung des Ampelmastes
    usw.
    Würde mal gerne wissen was da ein normaler Dienstleister aus der Privatwirtschaft dafür abgerechnet hätte.

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