Freispruch für geblitzten Feuerwehrmann
Speyer (RP) – Ein auf dem Weg zum Feuerwehrhaus mit seinem Privat-Pkw geblitzter Feuerwehrmann ist am Dienstag vom Amtsgericht Speyer endgültig freigesprochen worden. Das berichtet der SWR. Der Mann war im Herbst 2014 auf einer Bundesstraße mit 150 km/h anstelle von erlaubten 100 km/h in eine Geschwindigkeitskontrolle geraten. Der Mann sollte ein Bußgeld von 160 Euro zahlen und darüber hinaus seinen Führerschein für vier Wochen abgeben. Der Feuerwehrmann klagte. In erster Instanz gab das Amtsgericht Speyer dem Autofahrer recht – dagegen wehrte sich die Staatsanwaltschaft. Das Oberlandesgericht Zweibrücken hob den Freispruch auf. Final entschied nun das erneut zuständige Amtsgericht in Speyer. In der Urteilsbegründung betonte der Richter, dass der Feuerwehrmann bei seiner Fahrt niemanden gefährdet hatte.
Hier geht´s zum Originalbeitrag: “Feuerwehrmänner dürfen schneller fahren” (SWR, 15. März 2016)
Bin selber bei der Feuerwehr und kann nur aus Erfahrung sagen, dass schneller fahren nicht unbedingt auch schneller ankommen heißt. Ausserdem gefährdet man in solchen Situationen automatisch die anderen Verkehrsteilnehmer, da man im Privat PkW ohne Sondersignale nicht auf sich aufmerksam machen kann. In Niedersachsen gibt es meines Wissens nach eine Aussage vom Land und der FUK, dass vom Gebrauch von Sonderrechten im Privat PkW kein Gebrauch gemacht werden soll.
Der Freispruch ist in meinen Augen voll gerechtfertigt. Ankommen an den E Stellen und Gerätehäusern ist von Nöten. Feuerwehrangehörige sind besseres geschultes Personal in Punkto fahren zum Gerätehaus da sie durch erhöhten Adrenalinspiegel wacher die Umgebung war nehmen als ein herkömmlicher Bürger.
Es sollte sich mal die Regierung Gedanken machen um sicheres ankommen in Gerätehäusern den Angehörigen zu ermöglichen.
In der StVo § 35 und §38 sind solche Dinge geregelt. Damit braucht man auch keine solchen erhöhten Geschwindigkeiten gebrauchen. Es ist da schon ausreichend 20 Km/h über der erlaubten Höchstgeschwindigkeit zu Fahren.
Vielen Dank.
@bd112
Das Urteil an sich ist kein falsches Signal. Aber es gibt (leider) genug “Idioten” in den Feuerwehren (wobei sich das jetzt nicht auf Feuerwehren beschränkt), die nicht in der Lage sind zu erfassen wann man sich eine solche Geschwindigkeitsübertretung erlauben kann weil man niemanden gefährdet.
Wenn es sich um eine gut ausgebaute und einsehbare Straße handelt und niemand zu sehen ist, ist es durchaus möglich die Geschwindigkeit deutlich zu überschreiten. In einem Wohngebiet mit 70 km/h zu fahren ist aber im Gegenzug nicht akzeptabel und unverantwortlich.
Das Problem sind nur die Leute die das nicht begreifen und das Urteil evtl als Freifahrtschein sehen (der konnte sogar 50km/h zu schnell fahren!).
@S.Balven
Warum ist dieser Freispruch ein falsches Signal bzw. wiederspricht dem sicheren Ankommen?
“In der Urteilsbegründung betonte der Richter, dass der Feuerwehrmann bei seiner Fahrt niemanden gefährdet hatte.”
Damit ist doch alles gesagt.
Auch wenn man nicht alle über einen Kamm scheren sollte, ist dass ein Falsches Signal für die Feuerwehren. Unfallkassen werben für “Sicheres Ankommen”. Der Freispruch ist ein Falsches Signal und ich hoffe nur das nie eine Feuerwehr den eignen Kameraden Retten/Bergen muss.
Hoffentlich betrachten das jetzt einige nicht als Freifahrtschein!
Dachaufsetzer bringen nix. Man kommt auch damit nicht schneller voran und verwirrt obendrein noch die anderen Verkehrsteilnehmer… 😉