Spezielle Fahrprüfung für Maschinisten

Berlin – Mitglieder vom Technischen Hilfswerk (THW), freiwilligen Feuerwehren, Rettungsdiensten und anderen Katastrophenschutz-Organisationen sollen zukünftig eine spezielle Fahrprüfung absolvieren. So sieht es ein Beschluss des Verkehrsausschusses vor. Am Mittwoch wurde die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes einstimmig angenommen.

Nach der Erteilung der Fahrberechtigung dürfen dann Einsatzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von 4,75 Tonnen beziehungsweise 7,5 Tonnen gefahren werden. Mit der Gesetzesänderung will man die Einsatzbereitschaft der Einrichtungen und Organisationen sicherstellen. Der Deutsche Feuerwehrverband geht von etwa 16.000 Fahrzeugen aus, die in diese Gewichtsklasse fallen. Zusätzliche rechne man mit mindestens fünf Fahrern, die benötigt werden, um ein Ausrücken rund um die Uhr zu gewährleisten, so der Deutsche Bundestag in einer Pressemitteilung.

Mit dem Gesetz wird eine Basis für eine spezielle Fahrprüfung geschaffen. Diese soll eine interne Einweisung sowie eine Fahrprüfung beinhalten. Wie dies im Detail aussehen wird, teilte der Bundestag in seiner Mitteilung jedoch nicht mit. Eine endgültige Entscheidung über diesen Gesetzesentwurf muss nun das Plenum des Bundestages fällen.

Pressemitteilung: “Spezielle Ausbildungsprüfung für Feuerwehr-Fahrer geplant” (Pressemitteilung Deutscher Bundestag)

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