Nach Dienstunfall droht Rechtsstreit

Moers (NW) – Der Löschzugführer der Feuerwehr Moers-Repelen (Kreis Wesel) hat sich im letzten Jahr bei einer Atemschutzübung verletzt. Der Feuerwehrmann ist selbstständig und hatte für seinen Ausfall im Betrieb eine Ersatzkraft beschäftigt. Wie die “Westdeutsche Allgemeine Zeitung” berichtet, will weder die Feuerwehrunfallkasse, noch die Stadt Moers, die dadurch entstandenen Kosten zahlen. Der Löschzugführer ist erbost und hat sich vorerst vom Dienst beurlauben lassen. Vor Gericht will er nun die Angelegenheit klären.

Artikel: “Feuerwehrmann aus Moers bleibt nach Unfall auf Kosten sitzen” (WAZ, 15. Oktober 2012)

14 Kommentare zu “Nach Dienstunfall droht Rechtsstreit”
  1. Roter Eisbär

    Leider ist das kein Einzelfall! Auch unser ehmalige Kommandant hatte einen Dienstunfall, den die GUV wegen angeblicher Vorschäden nicht anerkannte! Auch dieser Kamerad hat der Feuerwehr verärgert den Rücken gekehrt!

  2. Grisu 2962

    Mal wieder typisch. Sind ja “nur” Ehrenamtliche. Die kann man ja sitzen lassen, aber wehe, wenn die nicht zum Einsatz kommen!!!

  3. Bei einem meiner Kollegen war es ein unfall im Dienstsport, Bänderriss. Auch da wollte die Versicherung der Stadt nicht einspringen. Es ist einfach nur noch sehr traurig was in Deutschland passiert wenn es um das Ehrenamt geht.

  4. Die Stadt Moers hat wie jeder Arbeitgeber die Haftpflicht für Dienst- / Arbeitsunfälle an die gesetzliche Unfallversicherung abgetreten. Somit muss sie, außer den Beiträgen zur gUV, überhaupt nichts bezahlen, genau wie jeder andere Arbeitgeber auch. Was besonders bei schweren Unfällen auch sehr sinnvoll ist.

    Leider handelt es sich mal wieder um einen oberflächlichen Bericht, wie man ihn zur Genüge kennt.

    Es werden keine Fakten genannt.

    Somit kann man den Sachverhalt und die eigentliche Entscheidung überhaupt nicht nachvollziehen.

    Hauptsache man macht schön polemisch Stimmung gegen ein System, welches seit 1885 sehr viele Unternehmen vor der Insolvenz und viele Versicherte vor der Armut gerettet hat.

    Und ja man ist sehr gut abgesichert, wenn man einen Arbeitsunfall hat. Für die Gebrechen die vorher schon bestanden kann niemand was und die sind somit auch nicht versichert.

    Der Weg der Klage, die im Übrigen für den Kameraden kostenfrei ist, außer seine Anwaltskosten, sollte er den Prozess verlieren, steht ihm frei. Nur ehrlich gesagt, wird das 2-3 Jahre dauern und in der Regel endet alles mit einer Abweisung der Klage.

  5. Christian

    @Michael Mues: Danke, guter Beitrag. Problem ist m.E. aber, dass es sich gerade nicht um einen Arbeitsunfall im Sinne des Gesetzes handelt, damit darf die UK nicht bezahlen und die Stadt als Dienstherr wäre in der Haftung.

  6. Michael Mues

    Warum sollte es keine Arbeitsunfall sein?

    Ich behaupte mal, der Arbeitsunfall an sich ist anerkannt, aber irgendwann hat man entschieden, dass gewisse Körperschäden keine Folge dieses Ereignisses sind. So etwas nennt man Abgrenzung und ist ausdrücklich keine Ablehnung. Wobei ich gestehen muss, dass wenn man als gUV eine Prellung oder Verstauchung anerkennt, aber den Kniebinnenschaden ablehnt, dies durch die Versichertenb wie eine Ablehnung empfunden wird.

    Gäbe der Artikel mehr Informationen her, könnte ich sicher mehr sagen, aber so bleibt nur das Stochern im Nebel.

  7. Michael Mues

    Für alle die nicht wissen, wann ein Arbeitsunfall vorliegt:

    Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach den §§ 2, 3 oder 6 begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen.

    http://www.sozialgesetzbuch.de/gesetze/07/index.php?norm_ID=0700800

  8. Christian

    @Michael Mues: Ich weiß auch nur das, was in dem Artikel steht. Allerdings wird dort eine Vorschädigung genannt, d.h. ursächlich war nicht die versicherte Tätigkeit, ergo wäre es dann kein Arbeitsunfall i.S. des Gesetzes.

  9. Michael Mues

    @ Christian

    Diese Aussage bzw. die Schlussfolgerung ist schlicht und ergreifend falsch.

    Ein Vorschaden schließt das Vorliegen eines Arbeitsunfall nicht aus. Denn jeder ist grds. in dem Zustand versichert in dem er sich unmittelbar vor dem Unfall befunden hat.

    Aber hier zu diskutieren löst das Problem des Kameraden nicht.

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