Sonntag, 29. Mai 2016

Höhere Abgabe soll Bürger zur Feuerwehr bringen

16. März 2016 von  

Solothurn (Schweiz) – Im Kanton Solothurn soll die Ersatzabgabe für Bürger drastisch erhöht werden, die sich nicht als Einsatzkraft in der Feuerwehr engagieren. Damit erhofften sich die Gemeinden eine stärkere Beteiligung am aktiven Dienst, berichtet das SRF. Hintergrund: In der Schweiz sind in vielen Kantonen alle Bürger im mittleren Alter feuerwehrpflichtig. So beginnt in Solothurn gemäß Gebäudeversicherungsgesetz eine reguläre Dienstpflicht „in dem Jahre, in welchem das 21. Altersjahr vollendet wird, und hört mit dem Jahre auf, in welchem das 42. Altersjahr vollendet wird.“ Wenn Bürger dieser Pflicht nicht nachkommen wollen, müssen sie eine Ersatzabgabe zahlen, deren Höhe sich nach ihrem Einkommen richtet. Aus diesen Abgaben wird die Feuerwehr finanziert. Laut SRF dürfen Solothurner Gemeinden zurzeit eine Ersatzabgabe von mindestens 20 Franken und maximal 400 Franken pro Jahr verlangen. Nun hätten sich laut einer Umfrage 73 Prozent der 83 Feuerwehr-Organisationen im Kanton für eine Steigerung auf minimal 100 und höchstens 1.000 Franken pro Jahr ausgesprochen. Mit den Mehreinnahmen solle auch verhindert werden, dass die Feuerwehr zum Teil aus Steuern finanziert werden müsse. Die rechtliche Grundlage für die Erhöhung der Ersatzabgabe müsse nun eine Revision des Gebäudeversicherungsgesetzes schaffen.

Hier geht’s zum Originalbeitrag: „Wer nicht in die Feuerwehr geht, soll mehr bezahlen“ (SRF, 15. März 2016)

In Solothurn soll die Ersatzabgabe für die Feuerwehrdienstpflicht erhöht werden. Symbolfoto: Michael Rüffer

Im Kanton Solothurn soll die Ersatzabgabe für die Feuerwehrdienstpflicht erhöht werden. Symbolfoto: Michael Rüffer

Kommentare

4 Kommentare zu “Höhere Abgabe soll Bürger zur Feuerwehr bringen”
  1. Sven sagt:

    Sollte man in Deutschland auch einführen.

  2. OFM sagt:

    In Deutschland will man mit finanziellen Entschädigungen Leute dazu bringen, sich bei der Feuerwehr einzubringen.
    Die Schweizer – die eigentlich alles etwas brachial aber erfolgreich lösen – knöpfen einfach bei denen ab, die nicht kommen. Ist auch keine Schlechte Idee für die Gemeinden zu entlasten und gleichzeitig die Tagesalarmbereitschaft/Einsatzkräftemangel sicherzustellen.
    Das sollte man mal verfolgen, um wenigstens zum Teil finanziell helfen zu können und auch Mitglieder anzuwerben.

    Gruß

  3. Mr X sagt:

    Aber dann man wird ja nicht gezwungen auf einsätze zu fahren, da kann man ja einfach nur zu pflichtsachen kommen.

  4. OFM sagt:

    Naja in Deutschland eigentlich schon.
    Bzw man kann dafür belangt werden, wenn man nicht kommt, wenn die Umstände passen.

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