Freitag, 9. Dezember 2016

Diebstahl-Verdacht: Feuerwehrfrau suspendiert

29. Mai 2014 von  

Arnstein (ST) – Nach dem Verschwinden einer rund 400 Euro teuren Handlampe während einer Übung hat die Stadt Arnstein (Kreis Mansfeld-Südharz) ein weibliches Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Arnstedt vorläufig vom Dienst suspendiert. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“. Kameraden wollen die Lampe nach der Übung im Spind der Kameradin gesehen haben, später sei das Gerät verschwunden gewesen. Die Feuerwehrleute würden eine Zusammenarbeit mit der Betroffenen verweigern, heißt es in dem Artikel.

Artikel: „Stadt Arnstein suspendiert Feuerwehrfrau“ (Mitteldeutsche Zeitung, 28. Mai 2014)

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Kommentare

30 Kommentare zu “Diebstahl-Verdacht: Feuerwehrfrau suspendiert”
  1. Hobbit sagt:

    Das würde und wird es bei uns nicht geben, da klären wir daß intern.
    Aber mal blöd gefragt: Was bring die Handlampe ohne Ladegerät? Und daß ist nicht billig.
    Das stinkt gewaltig.

  2. AK sagt:

    Ich finde ein solches Vorgehen mehr als seltsam!Die Kameradin sollte sich einen Rechtsanwalt nehmen! Auch wenn der Diebstahl sich aufklären sollte, stehen mit Mobbing und Verleumdung/übler Nachrede/Falscher Verdächtigung gleich mehrere weitere Straftaten im Raum.

    Ich wünsche der betreffenden Kameradin viel Glück!

    Die „Kameradenschweinen“, welche sie gesehen haben wollen, sollten suspendiert werden und dem Einheitsführer lege ich nahe, zurückzutreten! In einer Wehr, in der solche Vorgehensweisen herrschen, würde ich keinen Dienst tun!

    Komisch auch das Verhalten der Stadt!

    Hier einmal ein Ausschnitt aus der Rubrik „Feuerwehr-Wissen“ der Zeitschrift „Feuerwehr-Retten Löschen Bergen“:
    Suspendierung eines Mitgliedes der Freiwilligen Feuerwehr

    Wenn der Ortsbrandmeister und der stellvertretende Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr die Suspendierung eines Feuerwehrmannes vom Einsatzdienst anordnen, handelt es sich um einen Verwaltungsakt, so dass der Betroffene deshalb Widerspruch erheben kann.

    Er kann auch eine einstweilige Anordnung fordern, wenn die Voraussetzungen dafür da sind, damit also erreichen, dass die getroffene Entscheidung zunächst nicht wirksam wird.
    In dem konkreten Fall war die mitgliedschaftliche Rechtsstellung des Feuerwehr-mannes in der Freiwilligen Feuerwehr in umfassender Weise betroffen. Aufgrund der Suspendierung wurde er seitens des Ortskommandos nicht nur von Einsätzen der Feuerwehr, sondern auch von sämtlichen übrigen Veranstaltungen einschließlich des Übungsbetriebs ausgeschlossen.

    Von rechtlicher Bedeutung war, dass die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr auch dann, wenn sie nicht in ein Ehrenbeamtenverhältnis berufen worden sind, in einem besonderen öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnis zu ihrer Gemeinde stehen. Die Weisungen und Befehle, die im Rahmen dieses Rechtsverhältnisses ergehen und sich auf den Dienst beziehen, stellen zwar grundsätzlich keine gerichtlich überprüfbaren Verwaltungsakte dar. Etwas anderes muss jedoch dann gelten, wenn in Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr durch eine Anordnung in wesentlicher Weise in seiner mitgliedschaftlichen Rechts- und Pflichtenstellung betroffen wird. Diese Stellung wird durch die Hauptpflicht der Teilnahme an Brandbekämpfung- und Hilfeleistungseinsätzen einerseits und am Ausbildungsdienst anderer-seits gleichermaßen geprägt. Dementsprechend liegt ein wesentlicher Eingriff und mithin eine Maßnahme in Form eines Verwaltungsaktes nicht erst im Falle eines Ausschlusses aus der Freiwilligen Feuerwehr, sondern bereits dann vor, wenn ein Mitglied von der Ausübung einer seiner beiden Hauptpflichten für einen beachtlichen Zeitraum entbunden wird.

    Nach diesen Maßstäben war der Feuerwehrmann auch dann, wenn sich die ihm gegenüber verfügte Suspendierung vielleicht nur auf den Einsatzdienst beziehen sollte, in seiner mitgliedschaftlichen Rechts- und Pflichtenstellung derart erheblich betroffen, dass die Suspendierung ein Verwaltungsakt war. Diese Auffassung hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg im Beschluss vom 25.1.2001 – 11 M 4402/00 -vertreten.

    Leider kenne ich den Hintergrund des hier angesprochenen Falles nicht, wollte damit auch nur aufzeigen, welche Rechte und Pflichten aus einer Suspendiereung hervorgehen können.

Kommentare

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