Mittwoch, 26. Juli 2017

Wieder erlaubt: Blinklichtpfeile bei den Feuerwehren in Hessen

31. Januar 2017 von  

Wiesbaden – Blickende Pfeile für die Verkehrsabsicherung durften die Feuerwehren in Hessen seit November 2016 nicht mehr nutzen. Begründung: Die Feuerwehr darf eine Unfallstelle zwar absichern, nicht aber den Verkehr lenken. Am Montag hat das Verkehrsministerium Hessen einen Erlass herausgegeben, der den Einsatz entsprechender Warnsignale zum Absichern der Einsatzstelle wieder erlaubt.

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Maßnahmen zur Verkehrsleitung, wie hier durch einen Anhänger, dürfen in Zukunft wieder durch die Feuerwehren in Hessen getroffen werden. Foto: FF Langen

Zwischen Feuerwehr und Politik war es ein heiß diskutiertes Thema: Der Einsatz von Blinktafeln mit Pfeilen im Feuerwehreinsatz. Fest steht, laut Gesetz darf die Feuerwehr im Einsatz den Verkehr zwar Anhalten, nicht aber Leiten beziehungsweise Umleiten. Defacto, das zeigt die Erfahrung, schützen die markanten Blinksignale in Pfeilform aber Autofahrer und Feuerwehrleute an der Unfallstelle besser als reine gelbe Blinkleuchten.

Eine Ausnahmegenehmigung hatte den Feuerwehren in Hessen bis November 2016 gestattet, neben einfachen Heckwarnsystemen durch Signalvorrichtungen den Verkehr auch zu leiten – zumindest solange, bis die Polizei vor Ort ist. 2013 hatte das Bundesverkehrsministerium jedoch beschlossen, dass die Feuerwehr keine „verkehrslenkenden Maßnahmen“ durchführen dürfen. Die Sondergenehmigung wurde in Hessen daraufhin im November 2016 zurückgezogen.

Eine Alternative zum Umleiten des Verkehrs gab es nicht. Die Feuerwehren lösten den Konflikt deshalb oft pragmatisch: Die Straßen wurden einfach komplett gesperrt.

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Besonders das Leiten des Verkehrs auf Autobahnen durch Leuchtpfeile (Foto) war sehr umstritten. Der Erlass des Verkehrsministeriums in Hessen erlaubt diese Maßnahme für die Feuerwehr nun wieder. Foto: FF Langen

Der am Montag herausgegebene Erlass erlaubt nun wieder den Einsatz entsprechender Leittafeln in Hessen. In enger Zusammenarbeit mit dem Landesfeuerwehrverband wurde die Wiedereinführung der Sonderregelung auf den Weg gebracht. „Das hilft den Feuerwehrleuten, sich selbst am Unfallort zu schützen. Und es verringert die Gefahr von Folge- und Auffahrunfällen“, begründeten Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) und Innenminister Peter Beuth (CDU) die Entscheidung.

„Für unsere Einsatzkräfte bleibt die Arbeit damit sicher, insbesondere dann, wenn wir Einsatzstellen im laufenden Verkehr absichern müssen. Ich bin froh, dass wir hier sehr schnell eine so praktikable Lösung gefunden haben“, betonte Dr. Ralf Ackermann, Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Hessen.

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