Sonntag, 28. Mai 2017

Steuerverschwendung auch bei der Feuerwehr?

1. Oktober 2015 von  

Berlin – Der Bund der Steuerzahler (BdSt) kritisiert in seinem aktuellen „Schwarzbuch 2015“ auch verschiedene Feuerwehr-Projekte, die aus Sicht der Vereinigung unnötig hohe Kosten für den Steuerzahler verursachen. Fast fünf Millionen Euro kommen insgesamt bei drei Projekten zusammen.

Den Anfang macht ein Kinderbetreuungsprojekt in der Stadt Henstedt-Ulzburg (SH). Die Betreuung steht den hauptamtlichen Mitarbeitern der Feuerwehr und den Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr zur Verfügung. Betreut werden die Kinder bei der Diakonie Altholstein. Allerdings wurden durch die Notfall-Kinderbetreuung im Jahr 2014 nur drei Kinder über 16 Stunden betreut. 6.000 Euro mussten dafür aufgrund eines Rahmenvertrags mit der Diakonie aufgewendet werden. Der BdSt rechnet aus, dass so jede Stunde der Notfallbetreuung den Steuerzahler 375 Euro kostet.

Mehrere Millionen Euro für unnötige Projekte?Symbolfoto: Preuschoff

Mehrere Millionen Euro für unnötige Projekte? Symbolfoto: Preuschoff

Rund 32.000 Euro Kosten verursachte das nächste Projekt. Die Kosten sind im Rahmen des Neubaus der Feuerwache in Berlin-Pankow angefallen. Die Feuerwehrleute kritisierten schon während der Bauphase verschiedene bauliche Mängel an der neuen Wache. Beispielsweise sind nicht genügend Stellplätze für den Fuhrpark vorhanden, berichtet der BdST. Behoben wurden diese nicht, auch mit dem Hinweis auf die angespannte Haushaltslage. Stattdessen entschieden sich die Verantwortlichen die Fassade für 32.000 Euro mit dem Kunstwerk „Schlauchreserve“ bemalen zu lassen. Geld, das für Verbesserungen des Neubaus und für eine bessere technische Ausstattung nicht zur Verfügung steht.

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Das dritte Projekt rangiert mit 4,8 Millionen Euro auf dem Spitzenplatz. Dafür kann die Stadt Hermeskeil im Hunsrück von sich behaupten das einzige „Feuerwehr-Erlebnismuseum“ in Rheinland-Pfalz zu besitzen. Aber der Bau ist am Ende dreimal so teuer geworden, wie ursprünglich geplant. Warum? Dazu schweigt die Stadt, heißt es in dem „Schwarzbuch“ mit. Allerdings hat sich mittlerweile auch der Landesrechnungshof eingeschaltet und überprüft das Verfahren, da eine solche Kostenexplosion bei öffentlichen Bauprojekten nicht alltäglich ist. Der BdSt spricht in seinem „Schwarzbuch“ von möglichen Schönrechnereien, mangelnder Kostenkontrolle und von am Stadtrat vorbeigeschleusten Aufträgen.

Kommentare

4 Kommentare zu “Steuerverschwendung auch bei der Feuerwehr?”
  1. Huber37 sagt:

    Lieber andre schneider sie haben etwas nciht richtig verstanden oder spricht da etwa Neid aus ihren Worten? Eine Stadt mit 23.000 Einwohnern, entsprechenden Einrichtungen benötigt eine Drehleiter. Schon mal etwas von Schutzzielen gehört?
    Und ob im Landkreis 15 oder merh DL stehen ist eigentlich egal. Schon mal überlegt, wie alnge die Anfahrt aus den von Ihnen genannte4n Städten dauert? Schon mal überlegt, warum es dort eine oder mehrere DL gibt? Sicher nicht in erster Linie dafür, um im Ernstfall – auch nur zu einem BMA – nach Remseck zu fahren. Die Stadt übernimmt Verantwortung für ihre Bürger und auch für die Nachbarkommunen. Und das ist gut so.

  2. Uli sagt:

    Andere würden sich freuen, so ausgestattet zu sein. Warum werden unsere Steuergelder so unterschiedlich eingesetzt? Damit sinkt die Akzeptanz insgesamt. Wo bleibt die Verantwortlichkeit unserer Verwaltungen und der gewählten Vertreter? Ach ja, ist ja nicht das eigene Geld!

  3. Huber37 sagt:

    @Jörg Fibel was hat denn ein GW-T mit dem AB Gehargut zu tun? Vahiningen/Enz hat im Rahmen des kreisweiten Gefahrguzuges einen GWG Bj 84 also zarte 31 jahre alt. Den durch einen AB mit WLF zu ersetzen macht Sinn. Und ein ELW1 bei der Größe? Gerechtfertigt. Tatsächlich zwei! neue WLF für Remseck. Schon mal den Feuerwehrbedarfsplan gelesen für was diese zwei Fahrzeuge Ersatz sind? Wohl nicht. Liebe kritiker anscheinend gibt es bei euch keinen oder keinen vernünftigen Feuerwehrbedarfsplan. In Remseck scheint es anders zu laufen. dort wird eben aufgeführt was zu schützen sit. Das vergessen viele Bürgermeister und Gemeinderäte immer wieder. Für die Zukunft planen heißt auch weniger Personal, dafür mehr Techik. Und zum Schluss – ich kann mich bei (teurer) Technik nicht immer beim Nachbarn bedienen. Das ist St. Florian verkehrt. Wir als Feuerwehren sollten so selbstbewusst sein unserer Forderungen zu postulieren. Feuerwehr sit eine der Kernaufgaben einer Gemeinde zur Daseinsfüsorge. Das Geld wird aber gerne für Firlefanz ausgegeben. Das zu sagen macht nicht immer Freunde. Aber es ist notwendig.

  4. Huber37 sagt:

    @ Jörg Firbel – falsch geraten. Ich bin kein Angehöriger der FFW in Remseck. Habe auch keine verwandschaftlichen, geschäftlichen oder sonstigen Beziehungen dahin. Ich bin Angehöriger einer gut ausgerüsteten kleineren Feuerwehr hier im Süden. Ich freue mich aber, dass es in Remseck und auch der Umgebung, anscheinend Feuerwehrverantworliche gibt, die sich nicht ins Bockshorn jagen lassen und selbstbewusst auftreten. Die Region prosperiert, hat hohe Zuwachsraten an Menschen und Industrieansiedlungen – und damit auch an Steuern. Das muss auch bei der Feuerwehr ankommen. Die örtliche Feuerwehr, nicht nur in Remseck, ist eine wichtige Pflicheinrichtung und keine Sparkasse der Gemeinde. Guter Brandschutz und z.B. auch die Hilfe bei Hochwasser (soll ja am Neckar mal vorkommen)ist heute auch ein Standortvorteil. Der Link zum Feuerwehrbedarfsplan steht übrigens in einem der Postings über meinem.

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