Montag, 5. Dezember 2016

Sondersignale an Privat-Pkw für Führungskräfte in Hessen

18. Januar 2016 von  

Wiesbaden – Nach einem neuen Erlass dürfen Kreisbrandmeister (KBM) in Hessen künftig mit Blaulicht und Martinhorn an ihren Privat-Pkw zum Einsatz fahren. Das gab das Hessische Innenministerium bekannt.

Die neue Regelung gilt ausschließlich für KBM, die im Brandschutz mit einsatzleitender Funktion tätig sind. Zusätzlich zu den Sondersignalen soll an der Vorder- und Rückseite der Pkw ein erklärendes Magnetschild angebracht werden.

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„Wir machen mit dieser Entscheidung den Weg für rasche Hilfe durch diese Führungskräfte in Hessen frei. Sie müssen schnellstmöglich an den Einsatzort gelangen, um ihre wichtige Arbeit machen zu können“, sagte der Hessische Innenminister Peter Beuth.

Privat-Pkw mit Sondersignalen? Symbolfoto: Preuschoff

Privat-Pkw mit Sondersignalen? Symbolfoto: Preuschoff

Kommentare

6 Kommentare zu “Sondersignale an Privat-Pkw für Führungskräfte in Hessen”
  1. Wer zahlt die Kosten für die erforderlichen Dinge (Blaulicht, Martinshorn, Schilder)?
    Durch die Ausstattung wird das Fahrzeug vermutlich ein Sonderfahrzeug, auch hier entstehen höhere Kosten.

  2. Uhde, Peter sagt:

    Diese Regelung ist schon seit langem in der Diskussion. Der Kreisbrandmeister beraten den Landrat oder Oberbürgermeister bei Belangen des Brandschutzes. Das bedeutet meines Erachtens, dass für ein Großschadensereignis oder eine Katastrophe, also wenn der Landrat oder der Oberbürgermeister die Einsatzleitung an sich zieht, der Kreisbrandmeister also Verbindungsperson zwischen dem Führunsstab und der operativ taktischen Führung fungiert. Bei Einsätzen mit geringerer Führungsstufe fehlt dem Kreisbrandmeister jede örtliche, rechtliche und sachliche Zuständigkeit. So kann nicht hingenommen werden, dass ein Kreisbrandmeister der eigentlich widerrechtlich einen Einsatzleitung im Zuständigkeitsbereich des örtlichen Aufgabenträger ansich reißt über Kräfte und Mittel des Aufgabenträgers oder der im Rahmen der überörtlichen Hilfe hinzugezogenen Kräft und Mittel anderer Aufgabenträger verfügt. Zieht mann dies in Betracht gibt es keinen vertretbaren Grund einen Kreisbrandmeister mit Sondersignalanlagen an Privatfahrzeugen auszustatten. Sieht ein Landrat oder Oberbürgermeister eine besondere Rechtfertigung für den Einsatz eines Kreisbrandmeisters mit Sonderrechten so erscheint es sinnvoller dem Kreisbrandmeister ein ELW 1 oder einen Kommandowagen als Dienstfahrzeug zur Verfügung zu stellen, damit er bei der Übernahem der Einsatzleitung auch über die erforderlichen Führungsmittel verfügt.

  3. Uli sagt:

    Die einschlägige Vorschrift § 38 StVO Abs. 1 setzt ganz enge Grenzen. Auch ich bin der Meinung, dass die Funktion nur im Ausnahmefall eine derartige Ausstattung rechtfertigt. Damit scheint in Hessen der Ausnahmefall zur Regel zu werden.

  4. Florian Simon sagt:

    hier im Unterallgäu haben die KBM schon länger blaulichtberechtigung

  5. Ralf Leistner sagt:

    Hallo Peter Uhde, in Hessen ist der KreisbrandINSPEKTOR der Aufsichtsbeamte. Die KBM haben meist Spezialaufgaben wie TF-Ausbilder, Atemschutz, Ma-Ausbilder. Einer ist der Vertreter des KBI. Der ist dann auch als Aufsicht durchaus mal Einsatzleiter an der Einsatzstelle, wenn er sie übernimmt. Ansonsten sind die KBM meist auch SBI in den Städten und haben einen KdoW…..Den Landrat oder OBM beraten sie auch nicht. Das ist nach unserem Gesetz der KBI. Das wird keine Regel, da werden schon vorher noch einige Dinge abgefragt und vor allem werden sich potentielle Nutzer erst mal bei ihrer Versicherung melden – und dann wohl hören, dass es Prämienerhöhung gibt wegen Anstieg des Unfallrisiko. Insofern schätze ich, dass in meinem Bereich nicht so viele Privatautos durch meine Kollegin genehmigt werden.

  6. Mathias sagt:

    Ein hinweis für die „auswärtigen“ Kameraden.
    Der KBM in Hessen ist nicht zu vergleichen mit dem KBM in Bayern oder in anderen Bundesländern der bayerische KBM entspricht hier dem Kreisbrandinspektor (KBI). Der KBM ist sozusagen die nächst tiefere Führungsebene

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