Samstag, 27. Mai 2017

Finanzspritze für Katastrophenschutz

16. November 2015 von  

Berlin – Das enorme Engagement der unzähligen Helfer von Organisationen und Behörden in der Flüchtlingshilfe erfährt eine politische Wertschätzung. Der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Woche eine Etat-Erhöhung für den Katastrophenschutz beschlossen. Neben der Bundespolizei werden auch DLRG, Feuerwehren, Rettungsdienste sowie das THW mit zusätzlichen Mitteln im Haushaltsentwurf 2016 ausgestattet. Das Technische Hilfswerk (THW) kann durch diesen Beschluss mehr als 200 neue hauptamtliche Stellen besetzen und dadurch das Ehrenamt unterstützen.

Ende letzter Woche fand im Bundestag die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den Haushalt im kommenden Jahr statt. Für das Bundesministerium des Innern (BMI) und seine Behörden wurde eine nicht unerhebliche Erhöhung der Etats zugestimmt. Bundesminister Dr. Thomas de Maizière zeigte sich zufrieden und dankbar.

Viele neue Stellen beim THW

Das THW erhält zu den im Rahmen des Asylpakets bereitgestellten 74 neuen Stellen weitere 134 Stellen und acht Millionen Euro zusätzlich für seine Ortsverbände. Bereits im Asylpaket sind für das THW 19 Millionen an Sachmitteln vorgesehen. Die Bundeszentrale für politische Bildung erhält 15 zusätzliche Stellen und rund zehn Millionen an Personal- und Sachmitteln obendrauf.

Hauptamtliche sollen Ehrenamt entlasten

Ein Großteil der neuen Stellen kommt der Stärkung der Geschäftsstellen zugute, die insbesondere in den Bereichen Einsatz und Ausstattung an ihre Belastungsgrenzen stoßen. Zukünftig sollen zum Beispiel mehr fest angestellte Gerätewarte die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer von Wartungs-und Prüfaufgaben entlasten.

Das THW hat nach CDU/CSU-Angaben durch die Flüchtlingskrise einen erheblichen finanziellen Mehrbedarf. Besonders die Zahlung von Verdienstausfällen der ehrenamtlichen Helfer schröpft die Kassen. Das ehrenamtliche Engagement im THW soll eine Erhöhung der Selbstbewirtschaftungsmittel für die Ortsverbände um 8 Millionen Euro erhalten.

LF-KatS_Feuerwehr_Bremen

Ein LF-KatS der Feuerwehr Bremen. Symbolfoto: Patzelt

Neue Einsatzeinheit von THW und DLRG

Weitere zwei Millionen Euro sind für ein Kooperationsprojekt zwischen dem THW und der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V. (DLRG) zur Aufstellung einer deutschen Einsatzeinheit für Bergungs- und Rettungseinsätze (sogenanntes EU-Modul 17) eingeplant.

Auch Geld für Feuerwehren und Rettungsdienste

Für den ergänzenden Katastrophenschutz sind für Fahrzeugbeschaffungen auch fünf Millionen Euro vorgesehen. Hiermit sollen Feuerwehren und andere im Auftrag des Bundes tätige Organisationen im Rettungsdienst und Katastrophenschutz gestärkt werden. Der BUND will so den Katastrophenschutz der Bundesländer vor allem durch die Beschaffung und den Unterhalt von Fahrzeugen in den Bereichen Brandschutz, Betreuung, ABC- und Sanitätswesen ertüchtigen.

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