Samstag, 27. Mai 2017

Bundesinnenminister stellt neues Zivilschutzkonzept vor

Berlin – Das Wort „Hamsterkäufe“ geistert durch die Medien. Auslöser war die Vorstellung des neuen Zivilschutzkonzeptes – von der Bundesregierung beschlossen und vom Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizère am Mittwochnachmittag vorgestellt.

Gemeinsam mit Christoph Unger, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), erklärte de Maizière die Eckpunkte des neuen Konzepts Zivile Verteidigung. „Es geht in dem Konzept um Vorsorge“, betont der Bundesinnenminister. „Wir müssen uns auf große Krisen-Gefahrenlagen und Katastrophenszenarien vorbereiten – egal wie unwahrscheinlich sie uns vorkommen.“

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Sicherung der Deiche während der Hochwasser-Katastrophe 2013. Symbolfoto: Carsten Schmidt / Feuerwehr Bleckede

Er stellte deutlich klar, dass es sich nicht um eine Reaktion auf aktuelle Bedrohungslagen handele. Vielmehr sei es schon lange überfällig gewesen, das Konzept Zivile Verteidigung fortzuschreiben. Dennoch spielen Themen wie Cyber-Attacken, Terror und moderne Kriegsführung eine Rolle.

Der Bundesinnenminister erklärte, dass Krisenvorsorge nur in umfassender Zusammenarbeit eines integrierten Hilfeleistungssystem funktionieren könne. Hier seien Bund, Länder, Kommunen, Hilfsorganisationen, Feuerwehren, das Technische Hilfswerk und die Betreiber kritischer Infrastrukturen gleichermaßen gefragt.

In dem Konzept befinden sich vier Schwerpunkte:

  1. Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen
  2. Zivilschutz
  3. Versorgung der Bevölkerung
  4. Unterstützung der Streitkräfte

Für die Feuerwehren ist der große Themenbereich Zivilschutz wichtig. Hier geht es um Brandschutz, Evakuierungen und Betreuung, Sanitätsdienste und den Schutz vor CBRN-Gefahren (CBRN=Chemisch, Biologisch, Radiologisch und Nuklear). Weiterhin dreht sich der Bereich unter anderem um Technische Hilfe und Versorgung.

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Die Versorgung bringt uns zurück zu den „Hamsterkäufen“. Darum ginge es nicht so konkret und umfassend, so der Bundesinnenminister. „Wir wollen starke Bürger, die in Freiheit sicher leben. Stärke erlangt man auch durch kluge Vorbereitung und Vorsorge für Not und Krisenfälle. Das wollen wir mit behördlichen Hinweisen anregen“, erklärt de Maizière.

Auch darüber hinaus wird deutlich, dass die Bürger stärker eingebunden werden können und sollen. „Ereignisse wie die Flutkatastrophen an der Elbe haben gezeigt, wie empfindlich und krisengefährdet unsere moderne Gesellschaft ist“, kommentiert MDR-Chefredakteur Stefan Raue. „Zivilschutz ist keine Kür, der ist Pflicht.“ Er könne auch nicht nur als Auftrag an Feuerwehr und THW delegiert werden. Vielmehr ginge es darum, wie die Bevölkerung in einer Katastrophenlage reagieren und sich gegenseitig unterstützen könne.

MDR-Chefredakteur Stefan Raue: Zivilschutzkonzept hat nichts mit Hysterie zu tun

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