Mittwoch, 29. Juni 2016

Tierrettung – Wann ist die Feuerwehr zuständig?

Katze auf Baum, Dackel im Fuchsbau, Pferd in Graben – die Anzahl an Tierrettungseinsätzen steigt bei vielen Feuerwehren. Doch ist die Feuerwehr überhaupt immer zuständig? Und welche Einsätze sind kostenpflichtig? Wir klären auf.

In der Leitstelle der Feuerwehr L. geht ein Notruf ein. Der Anrufer meldet: „Da sitzt ein Vogel im Baum.“ Auf Nachfrage des leicht irritierten Leitstellenbeamten wird der Notruf konkretisiert: „Der sitzt schon lange da.“ Daraufhin fragt der Disponent, inwieweit denn eine Notsituation vorliege. Sagt der Anrufer: „Der sieht irgendwie depressiv aus, sie müssen so schnell wie möglich jemanden schicken!“

Klingt lustig, ist aber tatsächlich passiert. Täglich gehen in den Leitstellen im Bundesgebiet Notrufe ein, mit denen Tiere in Not gemeldet werden. Dabei gibt es immer wieder Situationen, in denen sich die Leitstellenbeamten die Frage stellen, ob sie denn nun Einsatzfahrzeuge zum Einsatzort schicken sollen/müssen oder nicht. Was ist mit dem entflogenen Wellensittich, dem Hund, der beim Jagen nach einem Hasen im Hasenbau festsitzt oder dem verletzten Schwan auf dem Gemeindeweiher? Gibt es keine Grenzen für die Zuständigkeit der Feuerwehr?

Seit dem 1. August 2002 ist der Tierschutz in Artikel 20a des Grundgesetzes (GG) festgeschrieben. Auch in den Landesverfassungen ist das ausdrücklich geregelt. Das bedeutet, es gehört zu den Staatszielen, Tiere zu schützen. Und die Feuerwehren sind als Teil der Exekutive Teil des Staates. Einklagbar sind Staatsziele jedoch nicht, sodass sich aus der Erwähnung des Tierschutzes im höchsten deutschen Gesetz keine generelle Zuständigkeit der Feuerwehren herleiten lässt.

Vielmehr ist auf die Feuerwehrgesetze abzustellen. Dabei handelt es sich um Landesgesetze. Jedes Land hat also selbst bestimmt, welche Aufgaben die Feuerwehr erfüllen muss. Die Regelungen in Deutschland fallen sehr unterschiedlich aus. Zudem haben nur wenige Bundesländer, wie etwa Baden-Württemberg oder Bremen, ausdrücklich geregelt, dass die Feuerwehr für die Rettung von Tieren aus „lebensbedrohlichen Lagen“ (Paragraf 2 Absatz 1 Nr. 2 Feuerwehrgesetz (FwG) BW) oder „die technische Rettung von Menschen und Tieren aus lebensbedrohlichen Lagen“ (Paragraf 1 Absatz 1 Satz 2 Nr. 1c Bremisches Hilfeleistungsgesetz, kurz BremHilfeG) zuständig ist. In vielen Gesetzen ist lediglich von „technischer Hilfe bei Unglücksfällen“ oder der „Gewährleistung vorbeugender und abwehrender Maßnahmen gegen Gefahren (allgemeine Hilfe)“ die Rede.

Ob aber ein Unglücksfall oder eine Gefahr vorliegen soll, wenn es sich um ein Tier handelt, wird nicht ausdrücklich geregelt. Es ist dann nur möglich, sich jeweils das komplette Landesgesetz anzuschauen und nach Hinweisen zu suchen, ob sich aus anderen Stellen im Gesetz, an denen Tiere ausdrücklich genannt werden, Hinweise darauf ergeben, dass auch Tiere gemeint sein sollen (so genannte Auslegung des Gesetzes). Es würde den Rahmen sprengen, jedes der 16 Landesgesetze (meist Brandschutz- oder Feuerwehrgesetze) einzeln darzustellen und zu erläutern, ob und in welchem Umfang die Rettung von Tieren zu den Pflichtaufgaben der Feuerwehren gehört.

Zuständig bei Gefahr

Letztlich spielt das auch erst eine Rolle bei der Frage, wer denn nun die Kosten des Einsatzes zu tragen hat: Die Gemeinde, weil die Feuerwehr das Tier retten musste, oder der Tierhalter, weil die Feuerwehr freiwillig Hilfe geleistet hat? Vor allem ist diese Frage für den Tierhalter beziehungsweise dessen Versicherung interessant. Es gibt aber auch Möglichkeiten, die einem Leitstellenbeamten  …

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eDossier2015_Tierrettung-Titel

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